Auszug - Aussichten 2015  

Der Vorsitzende Bezv. Kessling fragt nach, ob Vorschläge für eine Außensitzung vorliegen.

Bezv. Schatz bittet um Verständnis, dass die Fraktion der CDU noch keine Vorschläge anbieten kann. Es wird um einen Aufschub von einem Monat gebeten.

Bezv. Müller äußert, dass die Fraktion der GAL folgende Themen erarbeitet hat:

?      Mehr Informationen über die Versorgung von traumatisierten Asylbewerberinnen und -bewerber. Status Quo im Bezirk. Ausstattung in den Einrichtungen für die Therapierung vor Ort. Qualifizierung der Mitarbeiter des Trägers.

?      Mehr Informationen zum Hilfebedarf bei Menschen (Migrantinnen/Migranten) mit Behinderung.

?      Vertreter der Migrantenverbände einladen für eine Berichterstattung zur Integration in den einzelnen Stadtteilen.

?      Fragen (Sachstand) zum Integrationskonzept.

?      Außentermin: Räumlichkeiten bei den Quartiersmanagements, die in der Lage sind den Integrationsausschuss einzuladen. Sprechen mit den vor Ort Aktiven über Integration von Migrantinnen und Migranten bzw. Wohnungsmöglichkeiten für Flüchtlinge.

?      Informationen zur Integration in der Ausbildung und auf dem ersten Arbeitsmarkt.

Auf die Nachfrage des BzBm Kleebank, ob sich das auf das Thema Integration in Arbeit von Asylbewerbern oder von anderen Migrantinnen und Migranten bezieht, antwortet Bezv. Müller, auf beide Bereiche.

Bezv. Harju weist nochmal auf die Einladungen des Ev. Kirchenkreises und/oder ProAsyl sowie der Innenverwaltung oder Ausländerbehörde für die nächste Sitzung hin.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling erklärt, dass erst nach der morgigen Sitzung der Asyl AG des Kirchenkreises im Ausschuss berichtet werden kann, ob neue Informationen vorliegen. Für die nächste Sitzung am 16.03.2015 ist eine Einladung der Geschäftsführerin der PeWoBe für die Asyleinrichtung Rohrdamm 22 geplant, was in der 28. Sitzung am 24.11.2014 beschlossen wurde. Dieses Haus wird, wenn die Berichte stimmen sollten, die Menschen aufnehmen, wenn die Einrichtung in der Motardstraße geschlossen wird. Ferner soll die AWO der neue Betreiber werden.

Bezv. Schatz empfiehlt auch jemanden aus der Senatsverwaltung für Soziales und Gesundheit einzuladen, um ein Dementi von Aussagen des Senats zu verhindern, oder, dass der Bezirksbürgermeister zu diesem Zeitpunkt eine genaue Aussage des Senates eingeholt hat. Es wäre außerdem sinnvoll, wenn jemand vom LAGeSo, die es dann mit entscheidet, dabei wäre.

BzBm Kleebank erklärt, dass er nicht zuständig ist für die Öffentlichkeitsarbeit und die Informationspolitik der Senatsverwaltung für Soziales und Gesundheit.

Bezv. Harju äußert, dass ihr nicht klar war, dass ein Wechsel im Rohrdamm stattfinden wird. Wenn es so ist, wäre es sinnvoll, die AWO nach dem Konzept zu befragen und wie sie sich die Belegung im Rohrdamm vorstellt. Vielleicht sollte da nochmal recherchiert werden.

Bezv. Müller erklärt, dass es Gründe gab, warum diese Einladung der Geschäftsführerin beschlossen wurde. Solange der Wechsel des Trägers noch nicht vollzogen ist, würde es für sinnvoll erachtet werden, nach dem Konzept der AWO zu fragen, aber dennoch ist der momentane Träger zu befragen über die Fragen, die vor Ort nicht beantwortet wurden.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling stellt fest, dass so verfahren wird, dass die Informationen nochmal gesammelt werden und dann dementsprechend die Einladung für die nächste Sitzung auszusprechen.