Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BzBm Kleebank teilt mit, dass zum "70. Jahrestag Kriegsende" am 9. Mai ein Spandauer Fest der Nationen stattfinden wird. Eine kleine Arbeitsgruppe hat mit den Vorbereitungen begonnen. In der Frage, inwiefern die BVV sich beteiligt, wurden in der Arbeitsgruppe drei Modelle besprochen. Durchgesetzt haben sich zwei Varianten der Beteiligung. Die BVV macht einen Stand gemeinsam als Institution als BVV oder der Integrationsausschuss präsentiert sich selbst als Ausschuss. Weiterhin wird der Beirat gebeten, mit einem Stand dabei zu sein.

Bezv. Schatz fragt nach dem Zeitraum und spricht sich für einen Stand der BVV aus, da auch allein aus personaltechnischer Sicht der Integrationsausschuss ein Teil der BVV ist.

BzBm Kleebank antwortet, dass eine Tageszeit von ca. 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr vorgesehen ist. Um 18:00 Uhr ist Schluss, da in der Kirche ein Konzert stattfindet.

Auf eine Verständnisnachfrage der Bezv. Harju antwortet BzBm Kleebank.

BzBm Kleebank teilt weiter mit, dass der letzte Stand von Belegungszahlen der 27. Januar ist. Von den Kapazitäten her, ist Spandau nicht mehr derjenige Bezirk, der die meisten Plätze über alle verschiedenen Unterbringungsformen hat. Spitzenreiter ist Lichtenberg mit 2003 Plätzen, dann folgt Mitte mit 1935 Plätzen und Spandau mit 1655 Plätzen. Schlusslicht ist Neukölln mit 493 Plätzen. Steglitz-Zehlendorf hat 827 Plätze und Reinickendorf 1250 Plätze. Allerdings werden sich diese Zahlen noch verändern.

Das Ganze gliedert sich in die unterschiedlichen Formen nach Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte und Notunterkünfte. In der offiziellen Statistik kamen als Aufnahmeeinrichtungen bisher nur Spandau, Lichtenberg und Charlottenburg-Wilmersdorf vor. Bei den Betreibern gibt es eine große Vielfalt. Derzeit gibt es im Land Berlin eine Gesamtplatzzahl von knapp 14.000 in den Einrichtungen.

Auf die Nachfrage der Bezv. Domer, ob eine Zahl der unbegleiteten Minderjährigen vorliegt und ob die ein Thema für die Flüchtlingsfürsprecherinnen und -sprecher ist, antwortet BzBm Kleebank, dass darüber keine Informationen vorliegen. Eine Nachfrage beim LAGeSo wird erfolgen.

Bezv. Schatz antwortet auf die Frage nach den unbegleiteten Minderjährigen, dass es eine Kleine Anfrage der CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus gibt, die in diesen Tagen veröffentlicht wird und die dem Ausschuss zur Kenntnis zugeleitet werden kann. Direkt auf die Bezirke aufgeschlüsselt, gibt es die aktuellen Zahlen und Entwicklungen.

Auf die Nachfrage der Bezv. Müller, vorher diese Zahlen stammen, die vom 27.01.2015 waren, bzw. ob dem Ausschuss diese Zahlen zur Verfügung gestellt werden, antwortet BzBm Kleebank, dass diese Zahlen vom LAGeSo sind und zugesendet werden können.