Auszug - Bericht aus dem Migrations- und Integrationsbeirat  

Herr Yildirim berichtet, dass die letzte Sitzung des Beirates am 3. Februar stattfand. Hauptdiskussionspunkt waren die Behauptungen der beiden aus Syrien stammenden Flüchtlinge, die in der Sitzung des Beirates am 06.12. gemacht worden sind und die Stellungnahmen zu diesen Behauptungen.

Ein Integrationslotse von dem Verein GIZ, der für dieses Wohnheim zuständig ist und fast täglich dort verkehrt, sagte, dass seine Wahrnehmungen und Feststellungen sich mit den Behauptungen der beiden syrischen Flüchtlinge decken. Daraufhin wollte der Beirat in dieser Sache, mit dem zuständigen Geschäftsführer des Trägers PeWoBe sprechen und eventuell mit dem Integrationsausschuss zusammen in einer gemeinsamen Sitzung das klären.

Ein Protokollauszug aus der Dezembersitzung wurde an den Bezirksbürgermeister, die Stadträte, den Vorsitzenden der BVV, den Vorsitzenden des Integrationsausschusses, Vertreter der Polizei und LAGeSo versendet.

In den Stellungnahmen der Amtsärztin des Bezirksamtes Spandau und die des Bezirksbürgermeister Herrn Kleebank konnten die aufgestellten Behauptungen nicht bestätigt werden.

(Anmerkung BVV-Büro: Frau Kurt berichtete in der 29. Sitzung am 12.01.2015 des Integrationsausschusses über diese Thematik.)

BzBm Kleebank nimmt dazu Stellung und erklärt, dass das Bezirksamt in Person des Stadtrates Bewig und seines Gesundheitsamtes umgehend nach Vorliegen dieser Information tätig geworden ist und diese Aussagen, diese Vorwürfe nicht verifizieren konnten. Es wird aber an dieser Stelle festgehalten, dass das Bezirksamt solche Hinweise weiterhin sehr ernst nimmt und allen solchen Hinweisen, wenn sie denn konkret und aktuell genug sind, weiterhin auch im Einzelfall genauso konkret nachgeht.

Weder dieser Ausschuss noch der Integrationsbeirat ist eine Ermittlungsbehörde, das heißt, dass was hier getan werden kann ist auf konzeptionelle Ebene sich mit den Zuständen in den verschiedenen Formen von Unterbringungseinrichtungen auseinanderzusetzen.

Es wird davon abgeraten hier Einzelfälle und Einzelvorwürfe zu verhandeln.

An der weiteren Erörterung beteiligen sich die Bezv. Schatz, Boese, Kessling, Domer, Harju und Laubsch sowie Herr Yildirim.