Auszug - Schlaglochsanierungsprogramm 2015 und Mittel der baulichen Unterhaltung - Tief - 2015 (angemeldet durch BzStR Röding)  

BzStR Röding führt u. a. aus: Es gibt die Mitteilung der Senatsverwaltung für Finanzen, dass die Restmittel des Schlaglochsanierungsprogramms aus dem Jahr 2014 letztmalig auf das Jahr 2015 zu übertragen sind. Es gab Probleme hinsichtlich der Anordnungen seitens der Verkehrslenkung Berlin, so dass nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden konnten. Eine Folge daraus ist u. a. auch die Geschwindigkeitsbeschränkung auf einem Teilabschnitt der Gatower Straße, weil eine Maßnahmen, die aus dem Schlaglochsanierungsprogramm durchgeführt werden sollte nicht ausgeführt werden konnte.

Diese Maßnahme soll in diesem Jahr durchgeführt werden, jedoch ist man weiterhin von der Anordnung durch die VLB abhängig. Darüber hinaus wird es in diesem Bereich im Straßenzug Alt-Gatow im Zusammenhang mit dem Havelradweg eine Fahrbahnsanierungsarbeit geben und es wird u. a. eine Radwegsanierung im Bereich des Brunsbütteler Damms durchgeführt.

Eine Liste zur Bewirtschaftung der Unterhaltungsmittel in 2015 wird an die Mitglieder des Ausschusses verteilt. Hier geht es um die Bewirtschaftungsmittel im Kapitel 3800 Titel 521 01. Dies ist der Haupttitel, der den Bereich des Ausschusses Bauen und Verkehr betrifft und wird in den Haushaltsberatungen 2016/2017 eine große Rolle spielen wird. Aus der verteilten Auflistung aus 2015 ist zu erkennen, dass der Unterhaltungsrückstau, den Spandau im Bereich der Unterhaltung im Straßenland hat, in diesem Jahr weiter steigen wird. Da dieser Rückstau auch wieder abgebaut werden muss, wird in den nächsten Haushaltsberatungen nicht nur die Mindestausstattung genügen.

Mit der Mindestausstattung im Haushaltsplan, die die Senatsverwaltung zur Bedingung macht, ist überhaupt nicht auszukommen. BzStR Röding macht hierzu Erläuterungen, die dies verdeutlichen.

BzStR Röding und Herr Spiza beantworten die Fragen der Bezv. Bayer, Christ, Liedtke, Schiller, Schunke und Bgd. Große Sudhoff nach Einzelheiten zu einzelnen Bauabschnitten, Havelradweg und Finanzierung, Frost- und Wasseraufbrüchen sowie Anordnungen der VLB.

Beschluss: