Auszug - Bericht aus dem Migrations- und Integrationsbeirat  

In Vertretung für Herrn Yildirim berichtet die stellv. Vorsitzende Frau Kurt, dass der Beirat in der Dezember Sitzung zwei Flüchtlinge aus der Einrichtung am Rohrdamm 22 zu Gast hatten, die von ihrer tragischen Geschichte berichteten (s. Anlage 1).

Weiter erklärt Frau Kurt, dass der Beirat Handlungsbedarf sah und den Auszug aus dem Protokoll der Dezembersitzung vom 06.12.2014 an den Ausschuss für Integration, den Bezirksbürgermeister, jeder Fraktion und den entsprechenden Stellen versendet hat.

In der Januar Sitzung am 06.01.2015 war Herr Burkard Dregger aus dem Abgeordnetenhaus zu Gast. Themen waren u. a. die Flüchtlingsthematik und die Migrationspolitik.

Der Beirat wird sich intensiv mit der Flüchtlingsthematik beschäftigen. Zur o. g. Flüchtlingssituation in der Einrichtung Rohrdamm 22 liegt eine Antwort von BzStR Bewig vor. (s. Anlage 2).

Des Weiteren wird sich der Beirat mit dem Arbeitsplan 2015 beschäftigen. Dabei werden einige Fragen behandelt, wie z. B. der Ablauf eines Asylantrages, wie funktioniert die Einbürgerung oder die allgemeine interkulturelle Öffnung.

Frau Kurt verteilt an die Mitglieder einen Rückblick 2013/2014 und die Sitzungstermine 2015 des Beirates.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling zeigt sich erstaunt über die Zuständigkeit des BzStR Bewig. Das Schreiben ist bekannt gemacht worden. Es hat daraufhin auch Kontrollen über den Bereich der Kirche gegeben und die vorgetragenen Missstände der beiden Asylbewerber konnten so nicht bestätigt werden.

Frau Kurt teilt mit, dass Ende Januar die Einrichtung am Rohrdamm 22 aufgesucht und dann darüber berichtet wird.

Abstimmungsergebnis: