Auszug - Handlungsorientierter Sozialstrukturatlas Berlin 2013 - eingeladen ist Frau Dr. Marschke  

Frau Dr. Marschke führt aus, dass sie für die Gesellschaft für interkulturelles Zusammenleben im Migrations- und Integrationsbeirat des Bezirks berufen ist. Dort wurde von ihr der Vorschlag unterbreitet, den Sozialstrukturatlas zu besprechen. Es gibt einige Punkte, die für den Migrations- und Integrationsbeirat eine größere Relevanz haben. Daraufhin hat Herr Jovic (Mitglied des Migrations- und Integrationsbeirat), der als Gast dem Ausschuss für Soziales beiwohnt, im April 2014 die Bitte im Ausschuss geäußert, diesen Punkt zu besprechen.

Weiter erklärt Frau Dr. Marschke, dass sie eigentlich eine genauere Darstellung der Situation in Spandau und der Lösungsansätze, insbesondere unter Berücksichtigung der Menschen mit Migrationshintergrund hören möchte und sie fühlt sich nicht in der Lage, dem Ausschuss etwas darüber zu erzählen. Natürlich wurden bestimmte Dinge angeschaut und es gibt auch bestimmte Fragen, die sie gerne dem Ausschuss mitgeben möchte.

Zur Mitgliedschaft im Migrations- und Integrationsbeirat erklärt Frau Dr. Marschke, dass diese seit Oktober letzten Jahres ruht.

Folgende Fragen werden von Frau Dr. Marschke gestellt:

Was ist die Essenz für Menschen mit Migrationshintergrund hier im Bezirk und was sind die Pläne? Spandau liegt mit Mitte und Neukölln an vorvorletzter Stelle im Sozialindex 1. Ein sehr ungünstiger Befund. Was haben sich die Bezirksverordneten überlegt, wie man diese Entwicklung stoppen oder vielleicht umkehren kann. Was kann man dafür getan werden?

Weiterhin wird gesehen, dass sich Spandau im Rang der Bezirke verschlechtert hat. Spandau zählt zur Kategorie 4 mit dem Bezirken Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Reinickendorf. Gibt es aus diesen Bezirken Vorschläge oder Pläne, um diese Entwicklung umzudrehen oder zumindest zu stoppen?

Für die Migrantinnen und Migranten wurden 3 Themen herausgesucht die besonders wichtig sind für Spandau. Es sind die Themen Bildung, Arbeitslosigkeit und Armutsrisiko.

Zum Thema Bildung sagt der Sozialstrukturatlas, dass es in Spandau besonders viele Menschen gibt, die keinen qualifizierten Schulabschluss haben und somit ein geringes Abschlussniveau vorhanden ist. Was macht dieser Bezirk dafür, dass die Bildungsabschlüsse ansteigen? Sowohl für die Schülerinnen und Schüler, die noch in die Schule gehen aber auch mit den Spandauerinnen und Spandauern, die schon ihre Schulzeit abgeschlossen haben. Gibt es dort besondere Angebote, z. B. vom Jobcenter? Auch insbesondere für Menschen mit Migrationshintergrund, die dieses Bildungsniveau anheben.

Beim Thema Arbeitslosigkeit ist bekannt, dass Spandau der Bezirk in ganz Berlin ist, in dem es die meisten Arbeitslosen mit Migrationshintergrund gibt. Wenn das so ist, was überlegt sich der Bezirk Spandau, vielleicht mit dem Jobcenter zusammen? Was ist geplant, um diese Zahlen der arbeitslosen Menschen mit Migrationshintergrund zu senken? Und das Armutsrisiko ist die Folge, da aufgrund der geringen Abschlüsse die Menschen häufiger arbeitslos sind und seltener wieder in den Beruf einstiegen können. Was wird dahingehend gemacht und geplant?

BzStR Bewig führt dazu aus, dass der Atlas eine Entwicklung über Jahre zeigt. Man kann erkennen, was sich an dem Ranking Platz 10 von 12 Bezirken zeigt, dass es auch bergab geht. Die Entwicklung, die in den letzten Jahren festgestellt wird, geht zur zentralen Steuerung. In diesem Bereich laufen z. B. Landesprogramme, wenn es um die Schuldner- und Sozialberatung geht oder die Frage der Stadtteilzentren. Das sind alles Projekte und Programme, die ein stückweit aus dem Sozialstrukturatlas entstanden sind. Es wäre wünschenswert, wenn man die Bezirke dabei nicht außen vorlässt und die Mittel selbst verwendet werden könnten. Trotzdem entsteht der Eindruck, dass auch sehr viel richtig läuft.

Auf die Nachfrage der Bezv. Höhne, ob es bei den vorliegenden Daten, die aus dem Jahr 2011 stammen, Veränderungen gegeben hat, die berücksichtigt werden müssten, antwortet BzStR Bewig, dass es keine Liste gibt, wo die Eckpunkte nochmal notiert wurden. Ziel müsste es sein, dass alle Abteilungen und Betroffenen zusammengeholt werden und darlegen, wie die Situation in den Sozialräumen aussieht, welche Unterstützung und Hilfe gebraucht wird. Es müsste der ganze Bezirk mal durchgearbeitet werden, um dann genau sagen zu können, an welchen Stellen, welche Maßnahmen greifen sollen. Der Bezirk muss dann finanziell in der Lage sein, da etwas zu initiieren.

An der weiteren Erörterung beteiligen sich BzStR Bewig, die Bezv. Höhne, Kessling, Canto, Müller und Kleineidam, Bgd. Tietz und Frau Dr. Marschke.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling schlägt vor, zur angesprochenen Thematik von Frau Dr. Marschke, der Nichtbesetzung von Stellen für den Integrationsbereich des Trägers, Herrn Leitke für den 11.2.2015 oder den nächsten Monat einzuladen, um die Sicht des Jobcenters zu hören.

In Bezug auf das von Frau Dr. Marschke angesprochene Thema Analphabetismus in Spandau, bittet Bezv. Canto, um eine Beteiligung des Bildungsausschusses.

Bezv. Höhne schlägt vor, zur Einladung des Geschäftsführers des Jobcenters, den Träger mit einzuladen.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling schlägt vor, das Thema mit Herrn Leitke zu besprechen und als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung am 11.02.2015 wieder aufzunehmen, verbunden mit einer Einladung an Frau Dr. Marschke.

Ist eine Vorstellung des Jobcenters nicht möglich, wird das Thema auf den 11.03.2015 verschoben. Weiterhin kann mit dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses in Verbindung getreten werden, um eine außerordentliche gemeinsame Sitzung durchzuführen.

Die Mitglieder erklären sich mit den Vorschlägen des Vorsitzenden einverstanden.