Auszug - Wladimir Gall und Major Wassili Grischin ehren! (Gem. Antrag der Fraktionen der SPD und GAL vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014  

Bezv. Haß schlägt einen Änderungsantrag vor und begründet diesen. Der Antrag lautet in geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Mai 2015 eine Gedenktafel zum Gedenken an Wladimir Gall anzufertigen und zum 70. Jahrestag der Befreiung der Zitadelle Spandau dort anzubringen.

Bezv. Juchem beantragt, diesen Änderungsantrag zur Mitberatung in den Ausschuss für Bildung und Kultur zu überweisen, um offene Fragen einer Klärung zuzuführen.

BzBm Kleebank erklärt, dass er grundsätzlich dieser Verfahrensweise zustimmt. Im vorliegenden Fall hätte das Bezirksamt jedoch Probleme mit der Einhaltung des im Antrag formulierten Termins, da der abschließende Beschluss der BVV voraussichtlich erst im März erfolgen wird.

Bezv. Höhne spricht sich für die Annahme des Änderungsantrages in der heutigen Sitzung aus.

Bezv. Haß plädiert ebenfalls dafür, in dieser Sitzung über den Änderungsantrag zu befinden.

In Beantwortung der Frage der Bezv. Billerbeck teilt BzBm Kleebank mit, dass die Finanzierung aus der baulichen Unterhaltung erfolgen wird.

Das Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultur lautet:

für:              4 Stimmen (Bezv. der Fraktion der CDU)

gegen:              7 Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bezv. der Fraktion der GAL,

                                  1 Bezv. der Fraktion Piraten)

Enthaltung:              keine

Somit ist die Überweisung abgelehnt.

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - verliest den Antrag in geänderter Fassung.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 4 Gegenstimmen (Bezv. der Fraktion der CDU) überein, den Änderungsantrag der Fraktion der SPD anzunehmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.