Auszug - Verschiedenes  

Bezv. Windolf führt aus, dass es zum jetzigen Zeitpunkt keine Termine für November 2014 für das Bürgeramt oder die Bürgerbüros gibt. Der November ist sozusagen ausgebucht. Man wird dann auf den Dezember verwiesen, jedoch sind diese Termine offensichtlich nicht freigegeben. Sie fragt nach, wie die Terminvergabe organisiert ist.

In Beantwortung der Nachfrage betont BzStR Machulik, dass der Bezirk Spandau der einzige ist, der von Montag bis Freitag Spontankunden annimmt. Die Terminvergabe ist über ein landesweites System gemanagt und erfolgt sehr kurzfristig. Das heißt im Beispiel, wenn die Kontingente für November ausgeschöpft sind, kann die Vergabe für einen Termin im Dezember erst im November vorgenommen werden.

Derzeit arbeitet eine Projektgruppe daran, das Internetportal (ZMS) so nutzbar zu machen, dass auch eine langfristige Terminvergabe möglich ist.

Der Vorsitzende - Bezv. Juchem - verweist auf drei Drucksachen, die in der 26. Sitzung am 15.05.2014 bis zur Vorlage der Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung vertagt wurden.

Es handelt sich um folgende Inhalte:

-          Zebrastreifen für Kladow

-          Ritterfelddamm kindersicher machen

-          Barrierefreier Übergang vor der Mary-Poppins-Grundschule auch auf der nördlichen Seite

Das Bezirksamt hatte zugesagt, dem Ausschuss die Vorlage der Beteiligungsergebnisse mitzuteilen, um einen gemeinsamen Beratungstermin mit dem Ausschuss für Bauen und Verkehr festlegen zu können.

BzStR Machulik gibt an, dass diese Drucksachen mit 99 %iger Wahrscheinlichkeit in der nächsten Ausschusssitzung behandelt werden können. Er wird dem Vorsitzenden die endgültige Zusage fristgerecht mitteilen.

Bezv. Juchem wird sich dann mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen und Verkehr in Verbindung setzen.