Auszug - Genehmigung der Protokolle 024/XIX(BüO) - 20.03.2014 - Genehmigung in der 27. Sitzung am 19.06.2014 auf Antrag der Fraktion der SPD vertagt 025/XIX(BüO) - 10.04.2014 026/XIX(BüO) - 15.05.2014 027/XIX(BüO) - 19.06.2014  

Bezv. Bittroff führt aus, in der letzten Ausschusssitzung wurde das Protokoll der 24. Sitzung auf Antrag der Fraktion der SPD vertagt. Die Fraktion ist der Auffassung, die Diskussion ist nicht richtig wiedergegeben. Bezv. Bittroff meint, es müsste sich um den Tagesordnungspunkt 1 handeln. Insbesondere sind die Redebeiträge von Bezv. B. Meißner und die des Stadtrates und der anderen Bezirksverordneten zu wenig berücksichtigt worden.

Die Fraktion der SPD wünscht eine Ergänzung des Protokolls.

Da Bezv. Bittroff keine konkreten Angaben zum Ergänzungstext machen kann, kommt der Ausschuss überein, die Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung erneut zu vertagen.

Die Protokolle der 25., 26. und 27. Sitzung werden genehmigt.