Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage des Bezv. Paolini, ob zum Status des WLAN in der BVV etwas Neues zu berichten gibt, antwortet BzBm Kleebank, dass ein Zugang zum WLAN eingerichtet wurde und benutzt werden kann.

Auf die Nachfrage des Bezv. Schatz, ob das die Lösung in Bezug auf die Datensicherheit für die BVV als Ganzes ist, antwortet BzBm Kleebank, dass es wohl die Lösung ist. Wenn noch Fragen dazu bestehen, sollten diese dezidiert gestellt werden. Außerdem könnte im Ausschuss auch ein entsprechender Mitarbeiter/in Rede und Antwort stehen. Ansonsten liegen keine weiteren Informationen vor.

Der Vorsitzende Bezv. Ziesak erklärt, dass ein Tagesordnungspunkt zu dieser Thematik für die nächste Sitzung aufgenommen wird.

Bezv. Höhne erklärt, dass die Toilettensituation im Rathaus sehr schwierig ist. Es gibt nur eine Toilette, die für die Öffentlichkeit zugänglich ist, die aber am späten Nachmittag verschlossen wird. Eine jederzeit zugängliche barrierearme Toilette, befindet sich im Untergeschoss des Haupthauses und soweit bekannt ist, ist für die Toilette im Seitenflügel ein Schlüssel nötig.

Aufgrund dieser Situation werden das Bezirksamt, der Senioren- und Behindertenvertreter sowie der Behindertenbeirat gebeten, eine einvernehmliche Lösung zu finden, die allen Bedarfen gerecht wird. Es muss jederzeit möglich sein, ohne das ganze Haus zu durchqueren, eine Toilette aufzusuchen.

BzBm Kleebank erklärt, dass keine Aussicht auf so eine Lösung besteht. Dieses Haus ist ein Bestandsgebäude, das eine gewisse Anzahl von Toiletten hat, mit denen man auskommen muss. Es muss versucht werden, die verschiedenen Bedarfe zum Ausgleich zu bringen. Es gibt arbeitsrechtliche Bestimmungen, die einen gewissen Ausstattungsgrad ausschließlich für das Personal vorsehen. Das muss in erster Linie sichergestellt werden. Und es wird immer so sein, dass ein gewisser Weg in Kauf genommen werden muss.

BzBm Kleebank sichert zu, sich um das Thema zu kümmern und dann darüber im Ausschuss zu berichten.

Auf die erneute Nachfrage der Bezv. Höhne, nach einer besseren Beschilderung der Toiletten, antwortet BzBm Kleebank, dass sich die Erarbeitung eines Leitsystems für das Rathaus im Geschäftsgang befindet und einige Zeit dauern wird.

Herr Laufmann fügt hinzu, dass sich im Nebengebäude des Rathauses ein barrierefreies WC befindet, das über den üblichen Europaschlüssel zu öffnen ist. Beim Sozialverband kann dieser Schlüssel für 19,- Euro erworben werden.

Auf die Mitteilung des BzBm Kleebank hin, dass der Termin mit dem Vorstand der Wohnsiedlung Hakenfelde am 24.09.2014 stattfindet, schlägt Bezv. Meißner, A. vor, in der Sitzung am 22.09.2014 das Thema Schranke und die Wohnsiedlung in der übernächsten Sitzung zu behandeln.

Auf die Nachfrage des Bezv. Meißner, ob aus den vor längerer Zeit verteilten Bezirksregionenprofile Erkenntnisse und Ergebnisse vorliegen, antwortet BzBm Kleebank, das dieses Thema alle Abteilungen des Hauses betrifft und für die, was die rein fachliche Seite betrifft, nur bedingt gesprochen werden kann. Hinzu kommt, dass das Zahlenmaterial zum großen Teil von den Abteilungen zugeliefert wird. Der übergreifende Aspekt, um den es hier auch geht, wird von der Mitarbeiterin, in ganz enger Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt und der AG Stabile Kieze betreut und bearbeitet. Generell muss gesagt werden, dass das Thema Sozialraumorientierung im Land Berlin eigentlich schon fast wieder in der Versenkung verschwunden ist. Letzten Endes sind die Bezirksregionenprofile übriggeblieben. Weiterbetrieben werden die Datenerfassung, die Zusammenstellung und die Darstellung.

Was die einzelnen Abteilungen mit den Daten angestellt haben und welche Schlüsse daraus gezogen wurden, ist eigentlich eine fachspezifische Frage an die einzelnen Abteilungen. Insofern ist eine Darstellung im Ausschuss schwer vorstellbar. Das Einzige, was angeboten werden kann, ist, die einzelnen Abteilungen, um eine schriftliche Zuarbeit zu bitten.

Nachdem der Vorsitzende Bezv. Ziesak vorschlägt, eine allgemeine Bestandsaufnahme, inwieweit in den Abteilungen damit gearbeitet wird und was daraus geworden ist, abzufragen und in der Sitzung am 10. November oder 1. Dezember vorzustellen, erklärt BzBm Kleebank, dass er an die Abteilungen die Frage stellen wird, inwiefern mit den Ergebnissen der Datenerhebung Sozialraumorientierung in den Ämtern gearbeitet wurde und welche Schlussfolgerungen gezogen wurden. Eine Auskunft an die Ausschussmitglieder wird für die Sitzung im November vorbereitet.

Bezv. Meißner, A. erklärt sich damit einverstanden.

Bezv. Höhne bittet um eine exemplarische Aufbereitung mit einer A und B Unterteilung. Denn solche Zusammenstellungen, gerade wenn man sie nach außen gibt, sollten auch immer einen Rückfluss in die Verwaltung haben, um bei zukünftigen Erhebungen, welcher Art auch immer, am Ende davon ausgehen kann, dass in der Verwaltung, die einzelnen Abteilungen auch koordiniert nach einer gemeinsamen Fragestellung zusammen arbeiten.

BzBm Kleebank antwort, dass sich ein exemplarisches Vorgehen nur bedingt für das Thema Sozialraumorientierung eignet und zweifelt an, dass das, was bei der Sozialraumorientierung herauskommt, tatsächlich auf andere Studien oder Erhebungen übertragen werden können.