Auszug - XIX-057 Sondermittelantrag vom 15.05.2014 Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin gegr. 1874 e. V. Sommerfest der Bezirksgruppe Spandau im ABSV beantragte Summe: 530,00 €  

Bezv. Dr. Lange verliest den Sondermittelantrag.

Im Namen der Fraktion der SPD plädiert Bezv. Kessling für die Bewilligung in voller Höhe.

Bezv. Höhne gibt zu bedenken, dass bei vergleichbaren Anträgen in der Vergangenheit die Mittel von der Fachabteilung zur Verfügung gestellt wurden. Sie regt an, einen Vorbehalt in die Beschlussempfehlung aufzunehmen.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, den Antrag in voller Höhe positiv zu bescheiden und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin, gegr. 1874 e. V. werden für ein Sommerfest der Bezirksgruppe Spandau

bis max. 530,00 ?

unter dem Vorbehalt, dass die entsprechenden Mittel nicht von der Fachabteilung zur Verfügung gestellt werden können, Sondermittel der BVV zur Verfügung gestellt.