Auszug - XIX-048 Sondermittelantrag vom 20.02.2014 (Eingang) Eingang Kostenvoranschläge am 18.03.2014 Chance BJS gGmbH Mit "Sky" gegen Spielsucht beantragte Summe: 1.996,40 € - vertagt in der 34. Sitzung am 03.04.2014 mit Beschluss zur Einladung des Antragstellers  

Frau Preissler und Herr Henke stellen das Projekt vor.

Bezv. Höhne positioniert sich im Namen der Fraktion der GAL gegen das Detailprojekt "Mit Sky gegen Spielsucht" jedoch positiv zu den anderen im Antrag benannten zwei Projekten.

Bezv. Kessling bezieht sich auf die ablehnende Stellungnahme des Bezirksamtes und stellt fest, dass lediglich der Betrag von 519,- ? für die unter Position 5 des Antrages aufgeführten Materialien bewilligt werden könnte.

Bezugnehmend auf die Stellungnahme der Fachabteilung erklärt Bezv. Koza, aus Sicht der Fraktion der CDU könnte die Gewährung von 1.017,- ? aus Sondermitteln erfolgen. Diese Summe berücksichtigt die Positionen 4 und 5 des Antrages. Des Weiteren weist er darauf hin, dass für das Projekt "Dance School" bisher kein Kostenplan vorliegt und somit bei der Bewilligung von Sondermitteln nicht berücksichtigt werden kann.

BzBm Kleebank erläutert die haushaltsrechtlichen Bedenken, z. B. liegen keine Angaben zum Eigenanteil vor. Er weist darauf hin, dass dieser ggf. durch ein überragendes fachliches Interesse ausgeglichen werden kann.

In Ergänzung der Ausführungen des BzBm Kleebank wird von der Vorsitzenden - Bezv. Dr. Lange - das Verfahren zur Gewährung von Sondermitteln dargestellt.

Herr Henke gibt an, bisher können vom Antragsteller keine Eigenmittel bereitgestellt werden. Man bemüht sich unablässig um Sponsoren.

Bezv. Koza verweist auf die im Antrag aufgeführten Kosten und betont, dass es sich dabei um reine Materialkosten handelt. Da ein Projekt jedoch nicht nur aus diesen Kosten besteht, können beispielsweise die Personalkosten als Eigenanteil angesehen werden.

Herr Henke bestätigt das Fehlen der Angaben zu Honorarrechnungen für Aufwandsentschädigungen.

Bezv. Höhne schlägt vor, die Beratung zu diesem Sondermittelantrag auf den 24.06.2014 zu vertagen, um dem Antragsteller die Möglichkeit der Nachreichung der fehlenden Angaben/Unterlagen (Eigenanteil und Kostenplan "Dance School") zu geben.

Ab 17:47 Uhr nimmt Bezv. Harju als Vertreterin des Bezv. Sonnenberg-Westeson (fliegender Wechsel) an der Sitzung teil.

Nach einer kurzen Debatte, an der sich Herr Henke, Frau Preissler sowie die Bezv. Koza, Höhne und Dr. Lange beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig überein, der vorgeschlagenen Vertagung zuzustimmen.