Auszug - Stand der Haushaltswirtschaft  

BzBm Kleebank teilt mit, der Finanzsenator hat am Montag in einer Pressekonferenz die Jahresergebnisse 2013 einschließlich Basiskorrektur für die Bezirke mitgeteilt. Zeitgleich erhielt der Bezirk das entsprechende Schreiben und konnte feststellen, Spandau ist mit dem 31.12.2013 unter Berücksichtigung der Basiskorrektur schuldenfrei.

Zur Verdeutlichung erhalten die Mitglieder des Ausschusses die grafische Übersicht über die Entwicklung des Sekundärdefizits 2002-2013.

Aus dieser Übersicht ist der isolierte Jahresabschluss 2013 in Höhe von 7.619.000 ? ersichtlich.

Bei Addierung der jeweiligen Jahresabschlüsse ergibt sich rein rechnerisch, dass mit dem Ende des Jahres 2013 ein theoretischer Überschuss von knapp 1 Mio. ? vorliegt.

Dieser Überschuss ist entstanden, da auch in diesem Jahr diverse Basiskorrektursachverhalte eingeflossen sind. Darunter war auch ein Sachverhalt, der im Vorfeld nicht zur Basiskorrektur angekündigt war.

Es ist feststellbar, dass erstellte Prognosen weitestgehend eingetroffen sind.

BzBm Kleebank benennt einige größere Positionen, die zum Schuldenabbau beigetragen haben:

-          Verzicht auf Investitionen im Umfang von 4,7 Mio. ? im Jahr 2013
 

-          Basiskorrektur im Bereich Hilfe zur Pflege in Höhe von 2,2 Mio. ?
 

-          Erlös aus Grundstücksverkäufen, rd. 1 Mio. ? mehr als veranschlagt

Insgesamt kann festgestellt werden, dass sich die Mehrausgaben in Grenzen hielten.

In der Vergangenheit waren diese insbesondere bei den Hilfen zur Erziehung (HzE) zu verzeichnen. Im Berichtsjahr lag das Gesamtausgabevolumen bei den HzE bei rd. 38 Mio. ?. Das ist gegenüber der Veranschlagung eine Mehrausgabe von rd. 700.000,- ?.

Die Nachfrage der Bezv. Höhne wird von BzBm Kleebank beantwortet.