Auszug - Geschäftliches  

Der Ausschuss kommt überein, den Tagesordnungspunkt 4 zu vertagen, da bisher keine Rückmeldungen aus den Ausschüssen vorliegen.

BzBm Kleebank führt aus, dass die Stellungnahmen der Fachabteilungen zu einigen Sondermittelanträgen nicht im Vorfeld zur Sitzung zugestellt werden konnten, da diese dem Haushaltsamt zu kurzfristig zugegangen sind. Er wird sie unter den entsprechenden Tagesordnungspunkten mündlich vortragen.