Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 5-46 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Uferpromenade 51 im Bezirk Spandau, Ortsteil Kladow - Information über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (aus formalen Gründen)  

Herr Schulte gibt einige Erläuterungen zum Vermerk, der den Mitgliedern mit der Einladung zugegangen ist.

Im Rahmen der Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, Herr Schulte, Herr Yurdakul, die Bezv. Harju, Bayer, Christ und Domer beteiligen, werden die Nachfragen umfangreich beantwortet.

Die Information wird von 12 Ausschussmitgliedern (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 4 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion Piraten, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) zustimmend zur Kenntnis genommen.

Zwei Bezv. der Fraktion der GAL und 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD sprechen sich gegen die zustimmende Kenntnisnahme aus.

BzBm Kleebank verabschiedet sich, da er aufgrund eines Anschlusstermins der Sitzung nicht weiter beiwohnen kann (18:00 Uhr). Er berechtigt und beauftragt Herrn Schulte für das Bezirksamt zu sprechen.

Abstimmungsergebnis: