Auszug - Zebrastreifen für Kladow (Antrag der Fraktion der CDU vom 15.11.2013) - überwiesen in der 26. BVV am 27.11.2013 - vertagt in der 22. Sitzung am 16.01.2014 - vertagt in der 23. Sitzung am 20.02.2014  

Bezv. Bittroff spricht sich im Namen der Fraktion der SPD aufgrund der beim Vororttermin erlangten Erkenntnisse gegen den Antrag aus. Sie regt an, den Antrag zu ändern bzw. zurückzuziehen.

Herr Wolter übergibt zwei Farbaufnahmen, von denen eine die derzeitige Situation zeigt und die andere einen möglichen Lösungsansatz. Er schildert die Situation und erläutert die Problemlösung aus seiner Sicht.

BzStR Machulik stellt fest, dass der Antrag in vorliegender Form nicht umsetzbar ist. Er erörtert eine Möglichkeit, wie die Gefahrensituation beseitigt werden könnte.

Bezv. B. Meißner führt aus, dass die Fraktion der CDU den Antrag nicht zurücknehmen wird. Einer Änderung steht man offen gegenüber. Aufgrund der Informationen des BzStR Machulik besteht weiterer Besprechungsbedarf innerhalb der Fraktion. Aus diesem Grund beantragt Bezv. B. Meißner die Vertagung des Antrages.

BzStR Machulik verweist auf weitere Anträge, die gleichen bzw. ähnlichen Inhalt haben, und regt an, diese Anträge gemeinsam zu behandeln.

Herr Wolter gibt weitere Anregungen, z. B. Einrichtung eines Haltverbotes, und betont nochmals die Verkehrsgefährdung durch die derzeitige Situation.

BzStR Machulik sagt aus, verkehrsrechtlich besteht keine Notwendigkeit, zusätzliche Verkehrsschilder anzubringen.

Die Bezv. B. Meißner, Bayer und Kessling begrüßen die gemeinsame Behandlung von inhaltlich ähnlichen Anträgen, ggf. in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und Verkehr.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, den Antrag zu vertagen.

Abstimmungsergebnis: