Auszug - Wohnbauflächenpotenziale in Spandau: Gesamtplan entwickeln (Antrag der Fraktion der SPD vom 11.03.2013) - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 - vertagt in der 13. Sitzung am 07.05.2013 - vertagt in der 17. Sitzung am 03.09.2013 - vertagt in der 21. Sitzung am 11.02.2014  

Bezv. Domer bittet, die Jahreszahl 2013 in 2014 zu verändern.

Bezv. Christ spricht sich im Namen der Fraktion der CDU dafür aus, den Antrag als erledigt anzusehen und bittet um dessen Rücknahme.

Bezv. Domer begründet, warum die Fraktion der SPD an ihrem Antrag festhält.

BzStR Röding vertritt ebenfalls die Auffassung, dass der Antrag als erledigt angesehen werden kann, da das Bezirksamt bereits tätig geworden ist. Zur Begründung verweist er auf die Vorstellung der Wohnbauflächenpotenzialstudie in einem nichtöffentlichen Teil einer Sitzung dieses Ausschusses. Er bringt zum Ausdruck, keinen weiteren Handlungsbedarf des Bezirksamtes zu sehen.

In der Diskussion, an der sich BzStR Röding, die Bezv. Harju, Paolini, Bayer und Bittroff beteiligen, wird ein Änderungsantrag erarbeitet.

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Sitzung von 18:35 bis 18:40 Uhr unterbrochen.

Bezv. Bittroff verliest folgenden Änderungsantrag:

Das Bezirksamt wird beauftragt, das vorliegende Konzept Wohnbauflächenpotenziale in Spandau halbjährlich zu aktualisieren und sowohl als Karte als auch als aussagekräftige Tabellenübersicht dem Ausschuss in nichtöffentlicher Sitzung vorzulegen.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, den vorgetragenen Änderungsantrag anzunehmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.