Auszug - Verschiedenes  

Bezv. Höhne führt aus, in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde vom Dezernenten die Aussage getroffen, dass es im Bezirksamt zum Bereich der baulichen Unterhaltung Diskussionen gibt. Diese stehen im Zusammenhang mit den Ausbauplänen und den Verschiebungen bezüglich des Hauses der Gesundheit, die auch den Bereich, der eigentlich zweckgebunden für Schulinvestitionen vorgesehen war, betreffen. Sie bittet um Darstellung des Ergebnisses der Beratungen des Bezirksamtes.

In Beantwortung der Frage teilt BzBm Kleebank mit, dass ihm diesbezügliche Pläne nicht geläufig sind. Er hat sich aufarbeiten lassen, wie es in den letzten Jahren war. Ergebnis dazu ist: Bei der Aufteilung der Mittel zur baulichen Unterhaltung gibt es die Möglichkeit, den Betrag nach den betreffenden Bauwerten aufzuteilen. In den vergangenen Jahren wurde dies so umgesetzt, dass seit ca. 2010 etwas über einer halben Million Euro zugunsten von Schule verausgabt wurden. Es ist immer anteilig mehr Geld in Schule geflossen als vorgesehen war.