Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 4
Gremium: Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Bezv

 

Bezv. Höhne bittet das Bezirksamt in Bezug auf ein Schreiben, das heute vorgelegt wurde, darüber in einer kommenden Sitzung Auskunft zu geben.

Des Weiteren wurde im ersten Schreiben vom 12.03.2012 an den Dezernenten angeregt, einen Runden Tisch stattfinden zu lassen. Da wäre die Frage, ob ein Runder Tisch und eine Sitzung der Kleinen Liga stattgefunden haben.

 

BzStR Hanke sichert zu, Nachforschungen darüber einzuholen.

 

Bezv. Paolini fragt nach, ob das Schreiben vertraulich oder nicht vertraulich ist.

 

Der Vorsitzende Bezv. Kessling führt dazu aus, dass am 14.01.2014 über die Fraktion ein Schreiben des Herrn Dr. Thilo Bulling, Arzt für Psychotherapie und Psychosomatik einer Praxisgemeinschaft, eingegangen ist.

Aufgrund der geschilderten Probleme mit dem Jobcenter Spandau, erklärt der Vorsitzende Bezv. Kessling, mit dem Geschäftsführer des Jobcenters Herrn Leitke Kontakt aufzunehmen, um ggf. in der Februarsitzung dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Nachdem Bezv. Höhne nochmals nach der Kleinen Liga fragt und ob das Thema Atteste und Wegeunfähigkeitsbescheinigungen dort angesprochen wurde, erklärt Herr Fischer, dass dieses Thema in der Kleinen Liga nicht angesprochen wurde und erinnert daran, dass BzStR Vogt die Auffassung vertreten hat, dass dafür keine Zuständigkeit besteht.

 

Nachdem Bezv. Höhne erklärt, dass sich vorab darauf verständigt werden sollte, mit wem und mit welcher Zielstellung gesprochen werden soll, schlägt Bezv. Reinefahl vor, das erwähnte Schreiben vom 10.07.2012 anzufordern.

 

Nach den Ausführungen der Bezv. Kessling, Höhne, Boese und Müller beschließen die Mitglieder Herrn Dr. Thilo Bulling zu einer nächsten Sitzung einzuladen.


Abstimmungsergebnis:

 


 
 

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