Auszug - Neues von den Bäderbetrieben
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Herr Schensick teilt mit, dass er nichts Neues zu berichten hat. Die letzten Gespräche für die Eröffnung des Sommerbades in der Gatower Straße zur Sommersaison 2014 und der Halle zur Wintersaison 2014 sind gültig.
Bezv. Kessling informiert die Mitglieder des Ausschusses darüber, dass die Berliner Bäder Betriebe zum 01.01.2014 nicht nur ihre Preise unsäglich erhöht haben, sondern ab dem 01.01. zum Wochenende hin auch einen Sonderzuschlag von 1,50 ? aufrufen wegen des sog. Warmbadetages, bei dem die zum Schwimmen angenehme Temperatur von 28,5 Grad Celsius auf etwas über 30 Grad erhöht wird. Die Bäderbetriebe nach ihren Bestimmungen berechtigt, 1,50 Euro Warmwasserzuschlag zu nehmen. Die Preise haben sich somit erheblich erhöht, so dass es gerade für die sozial Schwächeren praktisch unmöglich ist, an den Wochenenden schwimmen zu gehen. Er erläutert damit die Preiserhöhungen in Beträgen und erklärt, dass der Unmut in der Radelandstraße sehr groß ist.
Für den Bezirk Spandau ist es untragbar, dass die sozial schwächer gestellten Menschen am Wochenende aus den Schwimmhallen verbannt werden, weil sie nicht in der Lage sind, den Schwimmbeitrag von 2,50 ? auf 5 ? zu bezahlen. Das ist eine einseitige und nicht hinnehmbare Entscheidung des Vorstandes der Berliner Bäder Betriebe, die die Fraktion der SPD in Spandau rügt sowie dass die Belegschaften ab dem 01.01.2014 schlechter gestellt sind.
Die Fraktion der SPD kündigt ganz klaren Widerstand gegen die unsägliche unsoziale Preiserhöhung an.
Herr Schensick ist der Auffassung, dass dieses Thema nicht in den Sportausschuss gehört, sondern auf politischer Ebene klar gestellt oder bemängelt werden sollte.
Bezv. Haß meint, dass der Sportausschuss indirekt politisch zuständig ist und fragt, ob von Seiten des Bezirksamtes noch einmal an die Bäderbetriebe geschrieben werden kann, weil der Innen- und Sportsenator auch gefordert ist und der Unmut Spandaus öffentlich gemacht werden sollte.
BzStR Hanke stellt fest, dass Spandau sich schon geäußert und die Zustimmung zu der erfolgten Preiserhöhung verweigert hat. Auch wenn das Schreiben keinen Erfolg hatte wird das Bezirksamt ein weiteres Schreiben verfassen. Zusätzlich sollte die Fraktion der SPD versuchen, über den kurzen Weg ihres Kreisvorsitzenden an die Senatsverwaltung zu appellieren.
In einer kurzen Diskussion, an der sich die Bezv. Kessling, Bayer und Herr Schensick beteiligen, kommt zum Ausdruck, dass die Beschwerden dringend öffentlich gemacht und eine politische Entscheidung gefordert werden muss. Das Warmbaden ist zum sportlichen Bahnenschwimmen nicht gut. Hinzu kommt der Zustand des Bades in der Radelandstraße, der eine Preiserhöhung von 100 Prozent nicht rechtfertigt. Beschluss:
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