Auszug - Fachberatung über den Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Kapitel 4100 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst - Kapitel 3340 Geschäftsbereich 4  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 2
Gremium: Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Kapitel 4100:

 

Kapitel 4100:

 

Die Nachfragen des Bezv. Paolini zum Titel 28290 beantworten BzStR Vogt und Frau Marciniak.

 

Die Nachfragen der Bezv. Höhne zu den Personal-Zahlen (ab Titel 42201) wird von BzStR Vogt beantwortet.

 

Die Nachfragen des Bezv. Paolini zum Titel 51490, der Bezv. Schiller zu den Titeln 51426, 52610 und 54010, des Bezv. Paolini zu Beschaffung von Informations- und Kommunikationstechnik und der Bezv. Müller zum Titel 54010 werden von Frau Marciniak beantwortet.

 

Die Nachfrage der Bezv. Höhne zum Titel 51140 wird von BzStR Vogt beantwortet.

 

Die Nachfragen der Bezv. Müller und der Bezv. Schiller zum Titel 54014 wird von BzStR Vogt beantwortet.

 

Kapitel 3340:

 

Da BzStR Vogt auf die Nachfrage der Bezv. Höhne zu den Steuerungsmaßnahmen beim Produkt 79713 unter B. Gender Budgeting erklärt, dass hier nicht der richtige Ort und die Zeit ist, um eine Diskussion über Steuerungsmaßnahmen zu führen, bittet Bezv. Höhne für die nächste Sitzung des Ausschusses, um eine Antwort zu den Steuerungsmaßnahmen durch das Bezirksamt.

 

Bezv. Müller bittet ebenfalls um eine Aufklärung zum Thema Steuerungsmaßnahmen.

 

Der Vorsitzende - Bezv. Koza - erklärt, dass in der nächsten Sitzung das Thema Gender Budgeting als Tagesordnungspunkt aufgenommen wird.

 

Die Nachfragen der Bezv. Höhne zu den Titel 42201 und 42801 werden von BzStR Vogt beantwortet.

 

Auf die Nachfragen der Bezv. Höhne zum Titel 68406 erklärt der Vorsitzende - Bezv. Koza -, dass hier in der Diskussion über den Anteil Gesundheit gesprochen werden sollte und nicht über Soziales und BzStR Vogt erklärt, dass zu dem Titel eine falsche Erläuterung vorliegt und nicht ergänzt wurde.

 

An der folgenden Diskussion beteiligen sich die Bezv. Meys, Koza, Anders, Müller und Gustke.


 
 

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