Auszug - Seniorenantrag vom 13.03.2013 betr. Busspuren verbessern - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 24.04.2013  

Herr Czarnetzki begründet seinen Antrag und erläutert seine Überprüfung der Gullydeckel in den Spandauer Busspuren und gibt eine Kopie seiner Aufzeichnung zu Protokoll.

Herr Spiza erklärt dem Ausschuss die Sachlage mit den Seitenabläufen, die es seit vielen Jahren gibt. Die Berliner Wasserbetriebe haben die Seitenabläufe lange Zeit nicht eingebaut, machen dies aber seit etwa drei Jahren wieder. Die Abläufe, die in die Kasseler Borde integriert sind, sind ganz neu entworfen worden und in Spandau eingebaut worden. Seither ist es auch üblich, dass bei dem Neubau von Abläufen oder Neubau von Haltestellen grundsätzlich gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben geprüft wird, ob solche Abläufe eingebaut werden können. Herr Spiza erläutert die Möglichkeiten bzw. Straßenzüge, bei denen dies leider nicht möglich ist.

Bezv. Christ führt aus, dass die Fraktion der CDU dem Antrag zustimmen kann.

Dem von der Fraktion der SPD eingebrachte Änderungsantrag, dass bei Neubauten in Spandauer Busspuren die Anlagen geändert werden sollen, folgt eine kurze Diskussion sowie der Erläuterung von Herrn Czarnetzki zur contraproduktiven Wirkung bei Veränderung des Antragstextes.

Nach einer Sitzungsunterbrechung von 3 Minuten zur Beratung zieht die Fraktion der SPD ihren Änderungsantrag zurück.

Die Mitglieder kommen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig den Verantwortlichen aufzuerlegen, bei Reparaturen defekter bzw. abgesackter Abwasserschächte (Gullys) in Spandauer Busspuren nur noch solche Bauarten zu verwenden, die nicht mehr auf der Fahrbahn, sondern in den Bordsteinen liegen, wie es seit Jahrzehnten in der Schmidt-Knobelsdorff-Straße und seit einigen Jahren direkt vor dem Rathaus im Altstädter Ring vorbildlich realisiert ist.