Auszug - Vorlagen - zur Beschlussfassung -  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 6
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

wortgetreue Wiedergabe der Nachfrage des Bezv

 

Gemäß der Bitte des BzBm Kleebank wird die Nachfrage des Bezv. Sonnenberg-Westeson wortgetreu ins Protokoll aufgenommen:

 

Bezv. Sonnenberg-Westeson fragt: Das ist die Drucksache Nr. 0663/XIX - und zwar geht es da um das Thema Bibliotheken. Ich habe dazu eine Frage, vielleicht kann das Bezirksamt sie beantworten, auch wenn es nicht der Bereich dazu ist. Und zwar steht hier, dass hier 18.000,- ? benötigt werden als Kofinanzierung für eine EFRE-finanzierte Modernisierung der Schulbibliotheken der Konkordia- und der Charlie-Rivel-Grundschule. Ich war davon etwas überrascht davon zu lesen, weil ich im zuständigen Ausschuss bisher noch nie etwas gehört hatte. Daher für mich die Frage, ob dem Bezirksamt bekannt ist, seit wann diese Pläne eigentlich sind, weil inhaltlich sind wir uns ja einig, dass das was sehr wichtiges ist, aber mich würde interessieren, seit wann hier darüber beraten oder dieses geplant wird?

Die zweite Frage, die sich anschließt: Wenn Sie die Seite einmal umblättern, sehen Sie, dass eben zum Ausgleich dieser 18.000,- ? eben Sperren bei einigen Titeln erbracht werden sollen, u. a. bei der Musikschule, das ist da bei der 54079 - verschiedene Ausgaben -, und da war eigentlich geplant, in diesem Jahr das Musikschulfest zu finanzieren, ob dem Bezirksamt hier bekannt ist, welche andere Form der Finanzierung für das Musikschulfest 2013 vorgesehen ist, wenn jetzt diese Gelder gesperrt sind.

 

BzBm Kleebank sagt zu, die Beantwortung durch die Fachabteilung zu veranlassen und in schriftlicher Form nachzureichen.


 
 

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