Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 - Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 17.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:38 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0625/XIX Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Höhne begründet den Antrag der Fraktion der GAL.

 

Bezv. Anders erklärt, dass aufgrund der Begriffe in diesem Antrag (z. B. Kranke oder traumatisierte), dies der falsche Fachausschuss wäre und der Antrag aus diesem Grund im Ausschuss für Gesundheit behandelt werden sollte.

 

An der Erörterung beteiligen sich BzStR Vogt, die Bezv. Höhne und Paolini.

 

Auf Wunsch des Bezv. Reinefahl wird die Sitzung von 17:40 Uhr bis 17:45 Uhr unterbrochen.

 

Bezv. Reinefahl erklärt nach der Unterbrechung, dass die Fraktion der CDU zu dem Schluss gekommen ist, dass die Zuständigkeit im Ausschuss für Gesundheit liegt. Sollte dieser Antrag zur Abstimmung kommen, wird die Fraktion der CDU nicht zustimmen.

 

Bezv. Müller erklärt, dass es sich hierbei um ein Konzept handelt, wie ein Umgang im Bezirk Spandau mit asylsuchenden Menschen umgesetzt werden kann.

 

Ein Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit erfolgt nicht. Mit 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU und 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) wird der Antrag angenommen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen