Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Bezv. Müller erläutert, dass sie in letzter Zeit mehrere Nachfragen von Jugendlichen erhalten hat, die in den vergangenen Jahren des Öfteren im Klubhaus Proberäume anmieten konnten. Sie stehen nun seit dem letzten Jahr vor der Situation einer derartigen Mieterhöhung, die den Jugendlichen eine Anmietung unmöglich macht.

Auf die Frage, ob und welche Veränderungen es in diesem Zusammenhang gab, stellen BzStR Hanke und Herr Scherer ihre Verwunderung dar, denn es ist ihnen davon nichts bekannt. Herr Scherer ist sprachlos, denn es sind überhaupt keine Mietzahlungen üblich und es gibt keinerlei Vereinbarungen. Er wird die Angelegenheit klären und in der nächsten Sitzung darüber berichten.

BzStR Hanke erläutert auf die Frage der Vorsitzenden, was es mit der Information einer Kündigung des Kinderrestaurants im Falkenhagener Feld zum Februar auf sich hat, den Sachstand:

Die SE FM, Abteilung beim Bezirksbürgermeister, ist für diese Liegenschaft zuständig. Sie hat den Vertrag mit dem Kinderrestaurant ursprünglich zum 30.06.2013 gekündigt, ohne darüber mit der Fachabteilung zu sprechen. Als er als Stadtrat davon erfahren hat, gab es auf Nachfrage die Information, dass die Kündigung ausgesprochen wurde, um einen neuen Vertrag zu schließen. Die Vertragsbedingungen aus den früheren Jahren entsprechen nicht mehr den heutigen Gegebenheiten.

Daraufhin hat er als Stadtrat darum gegeben, vorerst keinen neuen Vertrag abzuschließen, da die Abteilung derzeit an den Inhalten arbeitet, und man sich für ein neues Konzept nicht mit einem Vertrag binden möchte, obwohl dann vielleicht die Räumlichkeiten anders oder mit anderen Trägern genutzt werden sollen.

Es gab inzwischen einen Gesprächstermin im Jugendamt mit den Rotariern und dem Betreiber. Nach Klärung der Situation und den Gegebenheiten wollte das Jugendamt die zuständige Abteilung SE FM bitten, einen Räumungsaufschub bis zum Ende des Jahres zu gewähren. Damit war der Betreiber einverstanden. Die angeführte Begründung, dass das Jugendamt sowie der Betreiber ohne Zeitdruck planen und das Jugendamt dem Betreiber bis Mitte des Jahres Auskünfte über eine neue Konzeption geben kann, hat die zuständige Abteilung akzeptiert, möchte jedoch an der Kündigung des Vertrages festhalten und ab 1.7.2013 bis zum Ende des Jahres einen neuen, zeitlich befristeten Vertrag, aufstellen, um in dieser Zeit schon die Stromkosten erstattet zu bekommen, die im derzeitigen Vertrag nicht zu leisten sind. Der Betreiber ist zwar froh über einen Räumungsaufschub, jedoch steht er dem neuen Vertrag offensichtlich nicht so nah.

BzStR Hanke beantwortet die Fragen der Bezv. Höhne nach Einzelheiten.

Die Vorsitzende teilt den Mitgliedern des Ausschusses mit, dass sie die für den April geplante Außensitzung im Klubhaus auf die Mai-Sitzung verlegen möchte, da im April Beschlussfassungen anstehen, die in einer Außensitzung nicht möglich sind.

Die Mitglieder des Ausschusses erklären sich damit einverstanden.

Herr Scherer erläutert den Mitgliedern des Ausschusses, dass ihm die Ausführungen der Bezv. Müller betr. Mieten für Proberäume im Klubhaus Westerwaldstraße sehr beschäftigt haben und er soeben durch ein Telefonat Informationen eingeholt hat. Es existiert im Klubhaus ein Musikraum, in dem durchschnittlich zwei Bands trainieren, die nie irgendetwas bezahlen mussten. Es gibt allerdings derzeit große Platzprobleme, weil die Volkshochschule mit ihrem Instrumentbereich kurzfristig untergebracht werden musste. Diese konnten ihre Musikangebote an ihrem ursprünglichen Platz nicht mehr nutzen und sind jetzt im Klubhaus unterbracht. Das Klubhaus ist mit Gruppenangeboten derzeit voll ausgelastet und kann niemandem Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. Für die Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten musste zu keiner Zeit jemand etwas bezahlen.