Auszug - XIX - 023 Sondermittelantrag vom 06.11.2012 (nachgereichte Unterlagen vom 19.11.2012) SC Staaken 1919 e.V. - 2.000,- € - Anschaffung eines AirTrack für die Cheerleader des SC Staaken  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 6.2
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Höhne schlägt im Namen der Fraktion der GAL die Zurverfügungstellung in Höhe von 750,- € vor.

 

Bezv. Kessling schließt sich diesem Vorschlag im Namen der Fraktion der SPD an.

 

Für die Fraktion der CDU spricht sich Bezv. Koza für die Zuweisung der beantragten Summe aus.

 

Im Rahmen der Debatte, an der sich die Bezv. Kessling, Paolini und Meißner, A. beteiligen, verweist BzStR Röding auf die fachliche Stellungnahme der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport hin.

 

 

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Sitzung von 17:40 bis 17:43 Uhr unterbrochen.

 

Bezv. Höhne empfiehlt eine Zuwendung in Höhe von 1.000,- €.

 

Bezv. Meißner, A. schlägt die Förderung in Höhe von 1.500,- € vor.

 

Die Abstimmung über die Summe der zu gewährenden Sondermittel in Höhe von 1.500,- € ergibt 5 Ja-Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion Piraten) und 6 Nein-Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bezv. der Fraktion der GAL). Somit ist die Förderung in Höhe von 1.500,- € abgelehnt.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 4 Enthaltungen (Bezv. der Fraktion der CDU) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem SC Staaken 1919 e.V. werden für die Anschaffung eines AirTrack für die Cheerleader des SC Staaken

 

bis max. 1.000,00 €

 

Sondermittel der BVV Spandau zur Verfügung gestellt.


 
 

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