Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 17.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Kessling beantragt im Namen der Fraktion der SPD die Durchführung einer Außensitzung im Ordnungsamt und schlägt dafür die März-Sitzung vor.

 

In Beantwortung seiner Nachfrage zur Drucksache 0464/XIX teilt Bezv. Juchem mit, dass die Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur bisher nicht erfolgt ist.

 

Die Fragen der Bezv. Höhne bezüglich der Einrichtung eines Ponyhofes im Cosmarweg werden von BzStR Machulik und Frau Gassert beantwortet.
 

Die Beantwortung der Frage der Bezv. Höhne, welche vorgesehenen Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 nicht getätigt werden konnten wird vom Bezirksamt nachgereicht; ebenso die Beantwortung ihrer Frage, ob sichergestellt ist, dass die Dienstkleidung der Ordnungsamtsmitarbeiter/-innen vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt wird.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, in der Sitzung am 21.03.2013 das Ordnungsamt zu besuchen.


 
 

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