Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage der Bezv. Höhne, ob in der Motardstraße sichergestellt ist, dass die Impfungen und ärztlichen Untersuchungen durchgeführt werden, und welche Lösungen gibt es für die Problematik (lange Wartzeiten) der Schirmbildstelle, antwortet BzStR Vogt, dass die Leistungen nach und nach erbracht werden. Eine genauere Aussage zum gesamten Spektrum kann zurzeit leider nicht erfolgen.

Zur Schirmbildstelle kann nur gesagt werden, dass der Bezirksbürgermeister die Problematik gegenüber dem Land vorgetragen hat. Weiteres muss abgewartet werden.

Der Vorsitzende Bezv. Koza schlägt für die nächste Sitzung am 13.02.2013 einen Besuch bei SPAX vor.

Dazu ergänzt BzStR Vogt, dass dort der Bericht vorgestellt werden könnte.

Die Bezv. Müller und Höhne äußern sich positiv über einen Besuch.

Bezv. Meys spricht sich gegen einen Besuch aus, da im Kontext der Finanzierung für 2014/2015 im Vorfeld alle Einrichtung/Projekte besichtigt werden sollten und nicht nur eine einzelne Einrichtung, wo kein objektives Bild entstehen kann.

Auf die Nachfrage der Bezv. Meys, wie viele Projekte in dem Bereich aus dem Haushalt der Abteilung Soziales und Gesundheit gefördert werden, antwortet BzStR Vogt, dass es für den Bereich Gesundheit zwei Projekte gibt.

In der anschließenden Abstimmung wird die Sitzung mit 5 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD und 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und 1 Enthaltung (1 Bezv. der Fraktion der SPD) als Außentermin beschlossen.

Nachdem der Vorsitzende Bezv. Koza vorschlägt, entweder am 13.03.2013 oder 10.04.2013, das Angebot von Prof. Dr. Bräunig anzunehmen und das Vivantes Klinikum Spandau für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik zu besuchen, plädiert der Seniorenvertreter Herr Trautmann für den 10.04.2013 und Bezv. Höhne würde einen Zusatztermin in Betracht ziehen.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden Bezv. Koza einigen sich die Mitglieder darauf, am 13.03.2013 eine Innensitzung zu machen und am 10.04.2013 oder im Mai das Vivantes Klinikums Spandau zu besuchen.

Beschluss: