Auszug - Warum wurde der ehemalige Auswandererbahnhof restlos abgerissen? - angemeldet in 11. Sitzung (BuK) am 11.09.2012 durch Fraktion der SPD  

Bezv. Haß begründet die Beantragung dieses Tagesordnungspunktes und äußert seinen Unmut darüber, dass diese gemeinsame Sitzung erst heute stattfindet. Er bittet das Bezirksamt um Stellungnahme, wie es zu dem Abriss des Auswandererbahnhofes kommen konnte.

BzStR Röding verweist auf die Informationen im Ausschuss für Stadtentwicklung in der Sitzung im September 2012. Er betont, das Bezirksamt trifft eine derartige Entscheidung nicht selbst, sondern in Abstimmung mit der Oberen Denkmalschutzbehörde. Für Abrissanträge gibt es immer rechtliche Grundlagen. Sie sind keine politische Ermessensentscheidung.

Dr. Nellessen führt aus, er selbst habe sich sehr für die Unterschutzstellung des Gebäudes eingesetzt, da der hohe geschichtliche Wert bekannt war. Umso schwerer wog die Entscheidung, den Auswandererbahnhof aufgrund des starken Verfalls dem Abriss freigeben zu müssen.

Er erläutert die Verfahrensweise bei Antragstellung. Anträge werden von der Unteren Denkmalschutzbehörde nach der Bedeutung des Baudenkmals, den Gründen für den Abriss und im vorliegenden Fall nach wirtschaftlicher Zumutbarkeit (für den Käufer bzw. Antragsteller) geprüft. Das Ergebnis wird dem Landesdenkmalamt vorgelegt. Kommt dieses zum gleichen Resultat, wird dem Antrag stattgegeben.

Im Rahmen der umfangreichen Diskussion, an der sich BzStR Röding, BzStR Hanke, Herr Dr. Nellessen, die Bezv. Haß, Sonnenberg-Westeson, Bittroff, Müller, Höhne, Tesch, Paolini, Schunke sowie Bgd. Neumann beteiligen, werden die Nachfragen detailliert von BzStR Röding, Herrn Dr. Nellessen und BzStR Hanke beantwortet.

Abschließend informiert BzStR Röding, der Bezirk kann oftmals nur Schutzmaßnahmen jedoch keine denkmalrechtlichen Erhaltungsmaßnahmen anordnen. Er betont wiederholt, dass der Abriss des Auswandererbahnhofes keine politische Entscheidung war.

Die gemeinsame Sitzung wird um 16:55 Uhr beendet.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung setzt seine Sitzung um 17:00 Uhr im Raum 201 fort.