Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende Bezv. Bröckl informiert die Mitglieder darüber, dass die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Integration und Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen, zur Drucksache Nr. 0232/XIX - Grillplätze für Spandau - nicht stattfindet.

Auf die Nachfrage des Bezv. Hehn nach dem neuen Sachstand, erklärt BzBm Kleebank, dass es mehrere Kontakte und das Quartalsgespräch mit der Polizei gab. Im Ergebnis stellte sich heraus, dass die Vertreter der Polizei keinerlei Interesse daran haben, dieses Thema in irgendeiner Art und Weise in der Öffentlichkeit zu debattieren.

Bezv. Höhne schlägt vor, die Vorlage - zur Kenntnisnahme - heute zur Kenntnis zu nehmen.

Nachdem Bezv. Anders den Vorschlag begrüßt, wird die Vorlage von den Mitgliedern einstimmig zur Kenntnis genommen.

Des Weiteren führt der Vorsitzende Bezv. Bröckl aus, dass die Punkte:

-          Gemeinsame  Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit zum Thema: Kultursensible Pflege von Migratinnen und Migranten

-          Außensitzung Stadtbibliothek Spandau zum Thema: Interkulturelle Bibliotheksarbeit

-          Außensitzung Asyl AG des Ev. Kirchenkreises

-          Wahl von zwei Mitgliedern für den Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten (mit Einbeziehung des neuen Migrations- und Integrationsbeirates)

-          Einladung der Migrationsbeauftragten, Frau Semertisdis, des Jobcenter Spandau

noch auf der Agenda stehen.

Bezv. Höhne erklärt dazu, dass statt die Asyl AG zu besuchen, ein Besuch in der Motardstraße sinnvoller wäre.

Des Weiteren bittet Bezv. Höhne, in Bezug auf einen PowerPoint-Vortrag der Senatsverwaltung zum Thema Verteilung von Menschen mit Migrationshintergrund über die einzelnen Bezirke, mit der Senatsverwaltung in Verbindung zu treten, um sich für den Bezirk die Daten vortragen zu lassen.

Die Mitglieder sind mit dem Vorschlag von Bezv. Höhne einverstanden.