Auszug - XIX-019 Sondermittelantrag vom 10.10.2012 Arbeits- und Schutzgemeinschaft Fort Hahneberg e.V. - 1.500,00 € - Wegesicherung im Fort Hahneberg  

 
 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Fr, 26.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 17:58 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Nach Beantwortung der Detailfragen der Bezv

 

Nach Beantwortung der Detailfragen der Bezv. Koza und Höhne durch BzBm Kleebank verliest dieser die Stellungnahme der Fachabteilung. Sie beinhaltet die grundsätzliche Befürwortung der Gewährung von Sondermitteln der BVV weist jedoch darauf hin, dass aufgrund des Fledermausschutzes die Arbeiten im Fort Hahneberg erst wieder im April/Mai 2013 beginnen können. Das eingereichte Angebot in Höhe von 4.462,50 € wird als nicht angemessen angesehen.

Es ist beabsichtigt, dem ASG Hahneberg vorzuschlagen, im Rahmen einer für März 2013 vorgesehenen Begehung des Forts unter Einbeziehung aller Beteiligten, bei der nach Feststellung der Winterschäden die erforderlichen Maßnahmen für 2013 besprochen werden sollen, auch den Lüftungsschacht zu begutachten.

Die ASG könnte gegebenenfalls einen erneuten Antrag auf BVV-Sondermittel stellen.

 

Im Anschluss an die weitere Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, Herr Benad, die Bezv. Dr. Lange, Ziesak und Höhne beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig überein, den vorliegenden Sondermittelantrag abzulehnen.


 
 

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