Auszug - Verschiedenes  

Bezv. Dr. Lange teilt mit, dass sich der Jugendhilfeausschuss in seiner letzten Sitzung mit der Förderung der Freien Träger befasst hat und eine entsprechende Dringlichkeitsbeschlussempfehlung in die BVV einbringen wird.

Die Fraktion Piraten beantragt die Besprechung dieser Empfehlung im Haushaltsausschuss und bittet dazu den BzStR Hanke einzuladen.

Die Vorsitzende weist darauf hin, die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des JHA wird in der Ausschusssitzung am 01.11.2012 unter dem Tagesordnungspunkt "Ergänzungsplan" behandelt. Die Mitglieder des Ausschusses sind mit der Einladung des Stadtrates einverstanden.

BzBm Kleebank gibt bekannt, dass er alle Dezernenten anlässlich der Beratung des Ergänzungsplanes um Teilnahme an der Sitzung bitten wird.

Bezv. Höhne bittet das Bezirksamt um Aufstellung der Anzahl der Kurse (Musikschule und Volkshochschule) mit den jeweiligen Kursgrößen bzw. Einzelunterricht. Das heißt, aus der Liste soll auch die erforderliche Raumgröße erkennbar sein.

Auf Bitte des Bezirksamtes wird Bezv. Höhne ihre Anfrage schriftlich formulieren, um klarzustellen, welche konkreten Angaben sie benötigt.