Auszug - Geschäftliches  

 
 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 26.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 17:58 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende - Bezv

 

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - stellt fest, dass bisher von zwei Arbeitsgruppen die Ergebnisse der Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 vorliegen. Die sich daraus ergebenen Fragen wurden an das Bezirksamt weitergeleitet. Die Prüfung einer Gruppe ist noch offen.

 

Der Sondermittelantrag XIX-016 wurde zurückgezogen. Somit ist der Tagesordnungspunkt 3.1 als gegenstandslos anzusehen.

 

Bezv. Dr. Lange schlägt vor, sich in einer der nächsten Sitzungen mit den Sitzungsterminen für das Jahr 2013 zu befassen.

 

Zum Antrag der Fraktion der GAL betr.: Artenschutz bei der Pflege von Grünflächen stärker berücksichtigen - Drucksache Nr. 0132/XIX - liegt das erneute Mitberatungsprotokoll des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung vor.

Der Ausschuss kommt überein, diesen Antrag in der ordentlichen Sitzung am 06.12.2012 zu behandeln.

 

 

Bezv. Kessling erklärt seine Befangenheit zum Tagesordnungspunkt 3.5. Er wird sich von Bezv. Bröckl vertreten lassen.


 
 

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