Auszug - Verschiedenes  

Auf Antrag des Bezv. Hehn, wird das Rederecht für Frau Kurth, vom DAF Verein für Familienbegegnungen, einstimmig beschlossen.

Die Nachfrage des Bezv. Hehn, betr. Einladungen für die Einbürgerungsfeier, beantwortet BzBm Kleebank.

Bezv. Höhne äußert dazu, dass die Einladungen an die Fraktionen gegangen sind. Die Einladungen könnten in der Zukunft einzelnen an die Mitglieder des Ausschusses gehen.

In der Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. Höhne, Bröckl und Müller beteiligen, werden die Nachfragen von Frau Kurth beantwortet.

Bezv. Höhne beantragt, bzgl. der Beantwortung der Fragen an den neuen DAF Verein, einen Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung.

BzBm Kleebank weist darauf hin, dass die Recherche für die Beantwortung der Fragen an den neuen DAF Verein, der Geschäftsbereich Jugend, Bildung, Kultur und Sport (JuBiKuS) durchführt.

Bezv. Höhne geht davon aus, dass das Bezirksamt nach Beschlussfassung durch die BVV, die erste Sitzung des Migrationsbeirates einberufen und die Wahl von zwei Mitgliedern für den Widerspruchsbeirat auf die Tagesordnung setzen wird.

BzBm Kleebank erklärt, dass nach Beschlussfassung durch die BVV, die betreffenden Organisationen angeschrieben und gebeten werden Namensmeldungen abzugeben. Danach erfolgt der Beschluss durch das Bezirksamt und die Einberufung der konstituierenden Sitzung. Die Tagesordnung wird die Punkte beinhalten, die der neue Beirat besprechen möchte, das neue Integrationskonzept des Bezirks und die Benennung für den Widerspruchsbeirat in Sozialhilfeangelegenheiten.

Auf die Nachfrage der Bezv. Höhne, ob der Rat der Vorsteher die Unterbringung von Flüchtlingen außerhalb der Motardstraße erörtert, antwortet BzBm Kleebank, dass die steigende Zahl von Flüchtlingen diskutiert wird.

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) muss Unterbringungsmöglichkeiten finden.

Die Möglichkeiten des Bezirks sind aufgrund fehlender Liegenschaften begrenzt.

Die Träger, die die Unterkünfte anmieten und im Auftrag des LAGeSo betreiben, sind aufgefordert selbständig nach Möglichkeiten zu suchen und diese mit dem Senat abzusprechen. Die Thematik wurde gegenüber dem Senator Czaja, Staatssekretär Büge und dem Präsidenten des LAGeSo angesprochen.

Am 23.10.2012 findet im Bezirk ein Gespräch mit dem Staatssekretär und dem Präsidenten statt.

Kurzfristig kann im Bezirk eine Liegenschaft zur Unterbringung genutzt werden. Eine dauerhafte Nutzung ist aber nach planungsrechtlichen Erkenntnissen leider nicht möglich.

Weitere Informationen können in der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses mitgeteilt werden.

Bezv. Höhne bittet darum, die Themen Unterbringung von Flüchtlingen und die Beschulung von Kindern als Tagesordnungspunkt aufzunehmen

BzBm Kleebank erklärt, wenn aus anderen Geschäftsbereichen Hinweise vorliegen sollen oder die Nachfragen schwerpunktmäßig andere Ausschüsse betreffen, dann könnte der jeweilige Dezernent gebeten werden, nach vorheriger Anmeldung, einen Bericht zu fertigen oder im Ausschuss die gewünschten Informationen mitteilen.