Auszug - Zwischenberichte der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher  

Der Vorsitzende Bezv. Koza erläutert kurz die Vorgehensweise.

Bezv. Müller teilt mit, dass von Seiten der Fraktion der GAL Fragen an Frau Schulz, Herr Kaiser, Frau Ferse, Frau Eitner, Herr Greul und Frau Schreiber-Bonnet gestellt und daher zur Sitzung eingeladen werden sollen.

An der Diskussion beteiligen sich die Bezv. Müller, Höhne, Koza, Meys, Paolini, Boese, Schiller und Herr Trautmann.

Der Vorsitzende Bezv. Koza fasst zusammen, dass die Befragung der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher einvernehmlich in zusätzlicher und öffentlicher Sitzung am 30. Oktober 2012, um 16:30 Uhr, durchgeführt wird.

Die Fragen an die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher sollen per E-Mail bis zum 18. September 2012 dem BVV-Büro übermittelt werden und den Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher mit ihrer Einladung, mit dem Hinweis, dass eine öffentliche Sitzung stattfindet, versendet werden.

BzStR Vogt erklärt, dass die Berichte der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher, nach der Besprechung im Ausschuss, durch das Bezirksamt veröffentlicht werden. Die Synopse wird es in Zukunft nicht mehr geben.

Auf die Frage der Bezv. Schiller, wie die ausgeschiedenen Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher geehrt werden, antwortet BzStR Vogt, das keine Würdigung vorgesehen ist, da keine Mittel zur Verfügung stehen und von daher eine Besprechung im Haushaltsausschuss dafür angebracht wäre.