Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 16.01.2012 betr.: Schulgebäude Seecktstraße als möglichen Standort für ein außerschulisches Bildungszentrum erhalten - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in 5. Sitzung am 05.03.2012 - vertagt in 6. Sitzung am 07.03.2012 - vertagt in 10. Sitzung am 07.06.2012  

Der Ausschuss kommt überein, der Frau Borchert Rederecht zu erteilen.

Bezv. Dr. Lange berichtet einleitend über den aktuellen Beratungsstand.

BzBm Kleebank erläutert die Entscheidung des Bezirksamtes zur Aufgabe der Seecktstraße.

Frau Borchert begründet ihr Anliegen und weist u. a. darauf hin, dass das Haus der Gesundheit zwar barrierefrei ist, aber eine Tür nicht automatisch geöffnet werden kann.

BzBm Kleebank beantwortet die Nachfragen der Frau Borchert und Bezv. Höhne nach Einzelheiten.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen gemäß Antrag der Fraktion der CDU einstimmig überein, die Tagesordnungspunkte 8.2 und 8.3 nochmals zu vertagen.

BzBm Kleebank teilt mit, dass der Steuerungsausschuss am 05.09.2012 entschieden hat, das Haus der Gesundheit aufgrund gravierender Vermarktungshemmnisse in den Bestand des Bezirkes zurück zu übertragen. Er verteilt an die Ausschussmitglieder eine Übersicht zur möglichen weiteren Nutzung des Gebäudes und erläutert diese.

Bezv. Dr. Lange schlägt vor, außerhalb einer Ausschusssitzung eine Besichtigung der Gebäude vorzunehmen, damit sich die Mitglieder des Ausschusses einen Überblick verschaffen können.

Die Einladung zu dieser Besichtigung erfolgt über BzBm Kleebank.

Die erneute Änderung der Tagesordnung (Behandlung des TOP 4 im Anschluss) erhält die Zustimmung des Ausschusses.