Auszug - Antrag der Fraktion Piraten vom 13.02.2012 betr.: "OpenData für die BVV" - überwiesen in der 05. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

Die Vorsitzende schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen, da von der Antrag stellenden Fraktion kein Vertreter anwesend ist.
 

Bezv. Ziesak bringt zum Ausdruck, dass die Fachfragen ausführlich im Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen geklärt wurden und spricht sich für eine Abstimmung in der heutigen Sitzung aus.

Bezv. Bezv. Sonnenberg-Westeson stimmt dem Vorschlag der Bezv. Dr. Lange zu. Zu seiner Frage bezüglich der Kosten, teilt BzBm Kleebank mit, dass er diese nicht beziffern kann.

Bezv. Meißner, A. regt an, den Antrag in einen Prüfantrag zu ändern.

Abschließend kommt der Ausschuss überein, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.