Auszug - Verschiedenes  

Bezv. Dr. Lange fragt nach, ob und wenn ja welche Auswirkungen die Aufstellung der Investitionsplanung für 2012 bis 2016 für den Haushaltsausschuss hat.

Herr Borchers erklärt, dass diese Aufstellung keine richtige I-Planung darstellt. Sie ist eine "abgespeckte" Version von Seiten der Senatsverwaltung für Finanzen. Es wurden bessere Bauratenstände abgefragt und es ging lediglich um die pauschale Zuweisung der Hauptgruppe 7. Somit ist diese Aufstellung für den Ausschuss nicht von Relevanz, sondern dient lediglich der Information.