Auszug - Bericht aus dem Migrations- und Integrationsbeirat  

Bgd. El-Jomaa berichtet, dass mehrere Entwürfe zur Änderung der Geschäftsordnung vorliegen und in der nächsten Sitzung im August besprochen wird, wie die künftige Geschäftsordnung aussehen soll.

Nachdem Bgd. El-Jomaa zum Integrationskonzept erklärt, dass die Arbeit eingestellt wurde, ergänzt Herr Yildirim, dass für das Integrationskonzept eine Arbeitsgruppe gebildet wurde, um eine Stellungnahme vorzubereiten. Nachdem eine erste Arbeitsgruppe die Arbeit eine bestimmte Zeit übernahm, wurde eine zweite Arbeitsgruppe eingesetzt. Aufgrund der ungenügenden Mitarbeit der Mitglieder des Beirates, wurde aber diese Arbeitsgruppe aufgelöst. In einer daraufhin anberaumten Sondersitzung wurde vereinbart, dass eine Google.doc Datei erstellt wird, mit der Urfassung der Geschäftsordnung und des Integrationskonzeptes. Diese Datei wird von den Mitgliedern und den ständigen Gästen des Beirates im Internet bearbeitet. Bis September wird wahrscheinlich ein Text vorliegen. In der gleichen Weise wird mit der Geschäftsordnung verfahren.

Herr Yildirim bittet den Bezirksbürgermeister und das Bezirksamt bei der Benennung der Mitglieder darauf zu achten, dass die in der Geschäftsordnung beschriebene Zeit der aktiven Mitarbeit der Mitglieder im Beirat, beachtet wird.

BzBm Kleebank präzisiert, dass das Bezirksamt einen Vorschlag macht, der an den Vorsteher weitergeleitet wird. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt dann letztlich, wen das Bezirksamt berufen soll. Ferner ist, seiner Meinung nach, die Bezirksverordnetenversammlung bzw. das Bezirksamt nicht an die Geschäftsordnung des Beirates gebunden.

Herr Yildirim berichtet weiter, dass in der nächsten Sitzung im August, das Thema Salafismus in Spandau diskutiert wird. Ferner werden in den nächsten Sitzungen andere islamistische Richtungen und welche Vereine diesen Richtungen zuzuordnen sind, besprochen.

Der Vorsitzende Bezv. Bröckl ergänzt, dass der Beirat immer am ersten Dienstag im Monat, von 18:00-20:00 Uhr, tagt.