Auszug - Genehmigung der Protokolle der 2., 3., 4. und 5. Sitzung  

BzStR Hanke schlägt folgende Änderung im Protokoll der 3. Sitzung am 23.02.2012 vor:

TOP 2 d) Absatz 1 ist zu ersetzen durch:

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat in einem Schreiben vom 31.01.2012 mitgeteilt, dass sie beabsichtigt, den Umbau und die Erweiterung der Freiherr-vom-Stein-Oberschule sowie den Neubau einer Sporthalle in die Investitionsplanung 2012 bis 2016 aufzunehmen. Mit der Maßnahme, deren Gesamtkosten bei 6,5 Mio. € liegen, soll im Jahr 2014 begonnen werden. Vorgesehen sind Raten von 3,0 Mio. € für 2014, 3,0 Mio. € für 2015 und 0,5 Mio. € im Weiteren.

Das Protokoll der 3. Sitzung wird von den Mitgliedern des Ausschusses mit o. g. Änderung genehmigt.

Die Protokolle der 2., 4. und 5. Sitzung werden ebenfalls genehmigt.