Auszug - Antrag der Fraktion der CDU vom 16.01.2012 betr.: Kabellos in Spandau ins Internet (Änderungsantrag der Fraktion Piraten, der von der Fraktion der CDU übernommen wurde) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 in die Ausschüsse für Gesundheit und Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen - vertagt in der 6. Sitzung am 14.03.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

An der Diskussion beteiligen sich die Bezv. Paolini, Koza, Anders, Höhne, Schiller, Müller,

die Bgd. Apel und Mabbett und Herr Trautmann.

Aufgrund der Bedenken der Fraktionen der GAL und SPD, dass eine gesundheitliche Gefährdung nicht auszuschließen ist, wird der Antrag mit 7 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU und 1 Bezv. der Fraktion Piraten) abgelehnt.

Dem Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen wird somit empfohlen, den Antrag abzulehnen.