Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Dr. Lange bittet, den Tagesordnungspunkt 6 vor Tagesordnungspunkt 4 zu behandeln und wenn es möglich ist, die Sitzung gegen 17:45 Uhr zu beenden.

Die Mitglieder sind damit einverstanden.

Der Vorsitzende - Bezv. Koza - bittet die Fraktionen, betr. der Vordrucke des Anforderungsprofils der Patientenfürsprecher(innen), bis zum 30.06.2012 Änderungswünsche an das BVV-Büro zu senden, damit rechtzeitig mit der nächsten Einladung für die Sitzung im August, die Änderungswünsche zugehen und dann darüber entschieden werden kann.

Auf die Frage der Bezv. Dr. Lange, ob vorher noch ein paar Fragen geklärt werden könnten, antwortet BzStR Vogt, wenn die Frage bekannt sind, könnten sie direkt beantwortet werden.

Bezv. Höhne schlägt vor, den schon länger angemeldeten Besprechungspunkt zum Thema Psychiatrische Pflichtversorgung in einer Sitzung am 20. Juni 2012 zu behandeln. Gleichzeitig könnten auch die Fragen zum o. g. Vordruck beantwortet werden.

Bezv. Dr. Lange bittet um Zusendung der Anforderungsprofile.

Nachdem der Vorsitzende - Bezv. Koza - feststellt, nach der Aussage der Bezv. Höhne, dass eine zusätzliche Sitzung angemeldet wurde, weist BzStR Vogt daraufhin, dass im Juni Parlamentsferien sind und eine Anwesenheit fraglich ist.

Nach einer kurzen Erörterung, an der sich die Bezv. Höhne, Koza und Paolini beteiligen, einigen sich die Mitglieder darauf, am 14. Juni 2012 eine zusätzliche Sitzung, um 15:30 Uhr, stattfinden zu lassen. Als Ausweichtermin wird der 15. Juni 2012, um 15:00 Uhr, festgelegt.

Der Vorsitzende - Bezv. Koza - sichert zu, die definitive Festsetzung eines Termins zu klären und die Mitglieder darüber informieren.