Auszug - Bericht aus der Trägerversammlung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

BzStR Vogt erklärt, dass er vom Vorsitzenden der Trägerversammlung gebeten wurde, dem Ausschuss mitzuteilen, dass keine Sitzung stattgefunden hat und es somit keinen Bericht gibt

 

BzStR Vogt erklärt, dass er vom Vorsitzenden der Trägerversammlung gebeten wurde, dem Ausschuss mitzuteilen, dass keine Sitzung stattgefunden hat und es somit keinen Bericht gibt.

 

Bezv. Höhne bittet um genaue Zahlen, bzgl. der Zuzüge nach Spandau.

 

Bgd. Grosse bittet um Klärung, warum der Vorsitzende der Trägerversammlung befragt werden muss, wenn der BzStR Vogt auch Mitglied der Trägerversammlung ist und aus dieser berichten könnte.

 

BzStR Vogt erklärt dazu, dass in einem Schreiben des BzBm Kleebank an den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung dieser Umstand geklärt ist. Aufgrund der Aussage des BzBm Kleebank, bleibt der Bericht und der Kontakt mit der Trägerversammlung dem Vorsitzenden, also somit dem Bezirksbürgermeister, vorbehalten.

 

Auf die Nachfrage der Bezv. Müller, wann mit einer nächsten Sitzung der Trägerversammlung zu rechnen ist, antwortet BzStR Vogt, dass die nächste Sitzung am 11.05.2012 stattfindet.

 

Bezv. Reinefahl erwartet die Anwesenheit und die Berichterstattung des BzBm Kleebank, da er der Vorsitzende der Trägerversammlung ist.

 

Bgd. Grosse bittet den Vorsitzenden um Klärung, ob dieses Schreiben vorliegt.

 

Bezv. Höhne erläutert, dass alles was den Bereich Soziales betrifft, in der Zuständigkeit des Fachdezernenten liegt und dem Ausschuss entsprechend berichtet wird. Es wird davon ausgegangen, dass das Bezirksamt in seiner Vorbereitung immer darauf achtet, dass die entsprechenden Punkte mit berücksichtigt werden. Von daher wird eine Prüfung nicht notwendig sein.

 

BzStR Vogt äußert sich erstaunt darüber, dass der Bericht aus der Trägerversammlung ein ständiger Tagesordnungspunkt sein soll. Er ist davon ausgegangen, da sich in der letzten Sitzung am 07.03.2012 der Leiter des Jobcenters, Herr Leitke, bereit erklärt hat, in diesem Ausschuss öfter zu erscheinen, dass diese Form der Berichterstattung ausreichend sei. Eine Berichterstattung zweimal im Jahr, in dem alle Themen, die sich angesammelt haben besprochen werden können. In der Trägerversammlung werden die Themen, die für die Mitglieder des Ausschusses von Interesse sind, nicht angesprochen.

 

Nach der Äußerung von Bezv. Boese, dass ein Bericht nur Sinn macht, wenn die Trägerversammlung getagt hat, fragt Bezv. Reinefahl, ob nicht die Protokolle der Trägerversammlung zur Verfügung gestellt werden könnten.

 

Der Vorsitzende - Bezv. Kessling - sichert zu, das Verfahren abzufragen. Notfalls müsste Herr Leitke, wenn es spezielle Themen oder Probleme gibt, mehrmals im Jahr im Ausschuss erscheinen.


 
 

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