Auszug - Einzelplan 33 - Bezirksamt und Serviceeinheiten Kapitel 3300, 3301, 3302, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3308, 3390  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Kapitel 3300

 

Kapitel 3300

Die Fragen des Bezv. Koza zu den Titeln 52906 und 54053 werden von BzBm Kleebank beantwortet.

Zu der Frage der Bezv. Höhne betreffend der Einnahmetitel führt BzBm Kleebank aus, dass das Bezirksamt angehalten ist, Einnahmetitel zu bilden. Die vielfach angegebenen 1.000,- € sind der unterste Betrag, der in den Haushaltsplan eingestellt werden kann. Dieser wird voraussichtlich in mehreren Einnahmetiteln unterschritten.

 

An der Diskussion zum Titel 54053 beteiligen sich BzBm Kleebank, die Bezv. Koza, Meißner, A., Höhne und Kessling. BzBm Kleebank wird die Liste der Veranstaltungen zum Protokoll nachreichen.

 

 

Zu den Kapiteln 3301 und 3302 liegen keine Wortmeldungen vor.

 

 

Kapitel 3303

BzBm Kleebank und Herr Benad beantworten die Nachfragen des Bezv. Koza zum Titel 68102 den Ansatz betreffend.

 

 

Kapitel 3304

Die Nachfrage des Bezv. Koza zum Titel 52501 wird von Herrn Fischer beantwortet.

 

 

Kapitel 3305

BzBm Kleebank beantwortet die Frage des Bezv. Koza zum Titel 53121.

In Beantwortung der Nachfrage der Bezv. Schunke zum Titel 54079 verweist BzBm Kleebank auf die Nachschiebeliste.

 

 

Kapitel 3306

Die Fragen der Bezv. Koza, Dr. Lange und Meißner, A. zum Titel 11924 werden von Frau Behrens beantwortet.

 

BzBm Kleebank und Frau Kollat beantworten die Nachfrage des Bezv. Koza zum Titel 51910.

 

 

Zum Kapitel 3307 liegen keine Wortmeldungen vor

 

 

Kapitel 3308

Die Frage des Bezv. Koza zum Titel 54004 wird von Herrn Wandrei beantwortet.

 

BzBm Kleebank bezieht sich auf den Eckwertebeschluss und verweist auf die Titel 51101, 51803 und 52610, für die Mehrbedarfe angemeldet werden.

 

Die Nachfragen der Bezv. Höhne und Paolini bezüglich des Eckwertebeschlusses werden von BzBm Kleebank beantwortet.

 

 

Kapitel 3390

Herr Fischer beantwortet die Fragen der Bezv. Höhne zu den Veränderungen.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 4.1 (76 KB)    

 
 

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