Auszug - Verschiedenes  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 30
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:38 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Die Nachfrage des Bezv. Czarnetzki bezüglich des Päwesiner Weges beantwortet BzStR Röding, dass es sich bei den Bauarbeiten um den 2. Bauabschnitt handelt. Diese Maßnahme wurde aus dem Sonderprogramm der Senatsverwaltung angemeldet und wird bis zum Eberswalder Platz, mit Beteilung der Berliner Wasserbetriebe, durchgeführt.

 

Bezv. Liedtke erbittet Auskunft über:

 

·         Drucksache 1727/XVIII - "Land unter" - Auskunft über den Sachstand;

·         Drucksache 2834/XVIII - vorab zur Info: Diese DS wird in der morgigen BVV von der Fraktion der SPD in den Bauausschuss überwiesen.
Grund: In der schriftlichen Beantwortung der Großen Anfrage sind Ausführungen über Veränderungen von Bushaltestellen enthalten (u. a. Neuendorfer Straße, Streitstraße, Schäfer- und Schützenstraße). Hierzu gibt es einige Nachfragen.

 

Bezv. Czarnetzki bittet Herr Paul zu recherchieren, warum eine Haltestelle Reußstraße lediglich auf der westlichen Seite existiert und auf der östlichen Seite nicht.

 

Bezv. Liedtke übt Kritik im Namen der Fraktion der SPD hinsichtlich einer Pressemitteilung vom Bezirksamt, in der es um die Verkehrssicherheit für die Landstadt Gatow geht. Es wurde seinerzeit ein Meinungsbild von den Mitgliedern des Ausschusses erbeten. Die Maßnahme, ist zwar wohlwollend von den Mitgliedern des Ausschusses abgesegnet worden, eine Beschlussfassung gab es jedoch noch nicht. Die Pressemitteilung ist inhaltlich und zeitlich vom Bezirksamt eigenmächtig herausgegeben worden. Die Beratung des Gremiums wurde somit wirkungslos.

 

BzStR Röding verdeutlicht, dass das Meinungsbild des Ausschusses eindeutig und klar war.

 

Die Nachfrage des Bezv. Czarnetzki, bezüglich des Vorplatzes S-Bahn Stresow, beantwortet BzStR Röding und führt aus, dass sich dort nichts geändert hat.

 

Herr Spiza beantwortet die Nachfrage des Bezv. Schaub, hinsichtlich der Fußgängerbrücke Altstadt Stresow und führt aus, dass die Mängel bis dato nicht beseitigt sind und Brücke noch nicht förmlich vom Bezirk übernommen wurde. Vor ca. 2 Wochen wurde erneut die DB angeschrieben und auf die Mängelbeseitigung hingewiesen. Diese sagt zu, die Mängel zu beheben.

 

Auch wenn die Brücke noch nicht vom Bezirk übernommen ist, wurde im letzten Winter der Winterräumdienst beauftragt, was auch für diesen Winter zutrifft.

 


 
 

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