Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 6
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Beschluss

BzStR'in Kleineidam teilt mit, dass die Senatsverwaltung für Finanzen in der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 die Globalsummen mitgeteilt hat

 

BzStR'in Kleineidam teilt mit, dass die Senatsverwaltung für Finanzen in der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 die Globalsummen mitgeteilt hat.

 

Die verpflichteten Eingaben des Bezirksamtes zur Haushaltsplanaufstellung umfassten einmal die Festlegung des Haushaltsvolumens und die Eingaben zum T- und Z-Teil sowie die Veranschlagungsleitlinien schon vorzunehmen.

 

Zudem gibt es unter den Bezirken eine Initiative über den Rat der Bürgermeister, um dem Senat mitzuteilen, dass die Globalsummen die zugewiesen wurden nicht ausreichen. Die Finanzierungslücke für Spandau wird durch eine Pauschale Mehreinnahme abgedeckt. Eine Nachforderung der Bezirke wird über den Rat der Bürgermeister an den Senat gestellt.

Eine Nachforderung der Bezirke wird über den Rat der Bürgermeister an den Senat gestellt.

 

Weiterhin erklärt BzStR'in Kleineidam, dass nach der Sommerpause keine Beratungen mehr stattfinden werden.


 


 
 

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