Auszug - Rechtzeitig planen: Kapazitäten an Integrierten Sekundarschulen für 2012/2013 erweitern (Antrag der Fraktion der GAL vom 16.05.2011) - überwiesen in der 49. BVV am 25.05.2011  

Der Antrag der Fraktion der GAL wird von Bezv. Sonnenberg-Westeson begründet.

Bezv. Beckmann spricht sich gegen den Antrag aus, da er ihn für nicht erforderlich hält. Bei großzügiger Sichtweise könnte man zu der Einschätzung gelangen, dass er durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt angesehen werden kann, da die geforderte Planung bereits erfolgt.

Nach einer kurzen Debatte, an der sich BzStR Hanke, die Bezv. Kuckla, Sonnenberg-Westeson und Beckmann beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 5 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, den Antrag abzulehnen und der BVV die diesbezügliche Beschlussempfehlung vorzulegen.