Auszug - Fahrtreppen-Chaos im U-Bahnhof Spandau beenden (Seniorenantrag vom 26.02.2011) - überwiesen in der 48. BVV am 06.04.2011  

Der Antragsteller, Herr Apitius, begründet den Seniorenantrag.

Herr Huwe berichtet, dass die BVG in den letzten 2 Jahren eine Grundinstandsetzung in Spandau durchgeführt hat. Bedingt durch die Grundinstandsetzungsarbeiten an den Fahrtreppen, kam es einesteils zum Ausfall. Der Aufzug war jedoch jederzeit verfügbar. Er erläutert die Selbstreparatur der Rolltreppen. Ein Richtungswechsel der Fahrtreppen innerhalb der Betriebszeit ist aus technischen Gründen nicht machbar.

Die Frage der Bezv. Harju bezüglich der Rolltreppenrichtung, beantwortet Herr Huwe und teilt mit, dass nach wenigen Wochen die Rolltreppen nicht mehr umgesteuert werden können, da die Rollen eingelaufen und einseitig belastet sind. Bezüglich der Aufzüge: Von 173 U-Bahnhöfen sind 94 Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet. Trotz Konjunkturprogramm der Bundesregierung und Mittel der S-Bahn, die zur Verfügung gestellt wurden, kann zur Zeit in Spandau kein zusätzlicher Aufzug gebaut werden. Die Priorität bzw. Nachfrage ist in der ganzen Stadt sehr groß.

BzStR Röding kann die Ausführungen von der Bezv. Harju nachvollziehen. Die Thematik existiert seit langem. Gemeinsam mit der BVG und Obanis wurde seinerzeit ein Konzept entwickelt, wie ein Aufzug inkl. einer kompletten Umgestaltung, zumindest auf der Rathaus zugewandten Seite, umsetzbar wäre. Dies ist jedoch an der Prioritätensetzung des Senats und den Kosten gescheitert. Es wird zum Ausdruck gebracht, dass der Bahnhof Rathaus Spandau mindestens einen weiteren Aufzug benötigt.

Bezv. Czarnetzki betont ausdrücklich, dass er es begrüßt, wenn Fahrstühle gebaut werden, jedoch nicht von den S-Bahnstrafgeldern.

Bezv. Schaub weißt daraufhin, dass der Ansprechpartner die Senatsverwaltung und nicht die BVG sei.

Herr Huwe äußert sich wie folgt: Die Senatsverwaltung setzt die Gelder so ein, dass den Kundengruppen des öffentlichen Nahverkehrs diese Gelder nicht verloren gehen. Bei der Errichtung von Aufzügen im gesamten Stadtgebiet, ist das Geld an dieser Stelle sinnvoll verbaut worden. Die Notwendigkeit wird bei der BVG noch einmal plausibel erklärt, damit Spandau den zweiten Aufzug in den nächsten Jahren bekommt. Die Planungen haben diesbezüglich eine Vorlaufzeit von fünf Jahren. Ein Aufzug kostet zwischen 350.000 - 900.000 EUR. Bei neuen Erkenntnissen werden die Mitglieder des Ausschusses unterrichtet.

Bezv. Koza ist der Auffassung, dass der Antrag, so wie er in der jetzigen Form gestellt ist, als erledigt zu betrachten ist, da sich das Ansinnen kurzfristig nicht ermöglichen lässt. Die Mitglieder des Ausschusses werden darauf achten, dass die BVG ausführlich Stellung in einer der nächsten Sitzungen zu dieser Thematik bezieht.

Herr Apitius bittet das Ergebnis des Ausschusses in Schriftform zu erhalten, um dies in der Seniorenvertretung vortragen zu können und dringt darauf, die Angelegenheit weiter zu verfolgen.

Der Vorsitzende regt an, den Tagesordnungspunkt bis zum 21.06.2011 zu vertagen und Herrn Apitius wieder einzuladen.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem zu.

Der Vorsitzende regt auf Grund der fortgeschrittenen Zeit an, die Tagesordnungspunkte 8 - 15 auf die kommende Woche zu vertagen. Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem zu.