Auszug - Genehmigung der Protokolle der 42., 43., 44. und 45. Sitzung  

Das Protokoll der 44. Sitzung wird genehmigt.

Auf die Nachfrage des Bezv. Trautmann zum Protokoll der 43. Sitzung (Top 13) zu den Ausführungen des Dr. Lund über die Beschwerde- und Informationsstelle Psychiatrie und den sachkundigen Personen, antwortet Dr. Lund, dass die Beschwerdestelle für das psychiatrische Versorgungssystem zuständig ist. Im Bezirk wurde gesagt, dass die sachkundigen Personen nicht nur wie gesetzlich vorgeschrieben für die psychiatrischen Abteilungen der Krankenhäuser zuständig sein sollen, sondern auch für das ambulant komplementäre Versorgungssystem. Diese Aufgabe ist aber eigentlich jetzt die Aufgabe der Beschwerdestelle, insofern würde dieser Teil der Aufgaben für die sachkundigen Personen entfallen. In der nächsten Wahlperiode müssten die Aufgaben den sachkundigen Personen entzogen werden.

Das Protokoll der 43. Sitzung wird somit genehmigt.

Des Weiteren bedankt sich Bezv. Trautmann für die Ausführungen der Frau Widders im Protokoll der 44. Sitzung zu Tagesordnungspunkt 5 (MRSA Netzwerk Berlin Spandau).