Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BzStR'in Meys teilt u. a. mit:

a) Sie hat vom kaufmännischen Geschäftsführer des Kita-Eigenbetriebes Nord-West, Herrn Nagi, die Information, dass er ein Gespräch mit dem Stadtplanungsamt hatte und für die Kita Kladower Damm bezüglich der Baugenehmigung einen Kompromiss gefunden hat. Der Anbau kann durchgeführt werden, jedoch werden wegen der Vorgaben des Denkmalschutzes statt der ursprünglich geplanten 105 Plätze nur 75 neue Kita-Plätze geschaffen. Es wurde auf einen Teil des 2. Geschosses verzichtet.

Die Fragen der Bezv. Höhne bezüglich der Kapazitäten für den geplanten Umzug der Kita Flughafen nach Einzelheiten.

Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Nagi in der nächsten Sitzung, wie vom Ausschuss bereits beschlossen, zu diesem Thema eingeladen wird.

b) Intermezzo wird sich nicht mehr zur Fortführung der Kompetenzagentur in Spandau bewerben. Das Interessenbekundungsverfahren für die Kompetenzagentur hat am 11.03. begonnen, und zwar für den Zeitraum 01.09.2011 bis 31.12.2013. Intermezzo hat sich entschieden, an diesem Verfahren nicht teilzunehmen. BzStR'in Meys verliest aus Schreiben von Intermezzo die dafür vorliegenden Gründe.

Auf Vorschlag der Bezv. Höhne wird das Thema Kompetenzagentur und die dafür vorliegenden Beschlüsse mit Zustimmung des Ausschusses als gesonderter Punkt auf die Tagesordnung gesetzt. Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, hierzu Vertreter der GSUB einzuladen.

c) Vor 14 Tagen war sie mit ihrem Kollegen BzStR Matz im Unterausschuss Bezirke des Hauptausschusses. Sie haben dort das Konsolidierungskonzept des Bezirksamtes Spandau vorgetragen. Sie hat den Bereich Hilfen zur Erziehung übernommen. Das Konsolidierungskonzept ist vom Unterausschuss akzeptiert worden und es kamen auch sehr gute fachliche Nachfragen im Bereich HzE und auch dort ist sie im JHA aufgefordert worden, die finanzielle Steuerung nicht vor die Fachlichkeit zu stellen.

In der vergangenen Woche ist der Hauptausschuss den Empfehlungen des Unterausschusses gefolgt und das Konsolidierungskonzept für den Bezirk sowie der Ergänzungsplan ist akzeptiert worden. Die Haushaltssperre wurde aufgehoben, jedoch wurde in der Sitzung des Bezirksamtes eine bezirkliche Haushaltssperre verhängt. Bezüglich neuer Stellen und Verträge muss der Bezirk immer über SenFin gehen. Der Bezirk wartet für den Bereich Jugend auf ein entsprechendes Schreiben des Hauptausschusses, dass die drei noch anstehenden Sozialarbeiterstellen besetzt werden können.

BzStR'in Meys beantwortet die Fragen der Bezv. Fresdorf, Höhne und Bgd. Schatz nach Einzelheiten.

d) Am Donnerstag, dem 31.03.2011 wird um 11 Uhr die 5. Spandauer Kita-Messe eröffnet und die Kitas werden bis Samstag, 2.4.2011 ihre Angebote vorstellen.

e) Das Interessenbekundungsverfahren für das Gebäude Lasiuszeile ist insofern abgeschlossen, dass sich Bewerber gemeldet haben. Am 7. April sind die Träger eingeladen. Es wird dann das Auswahlverfahren durchgeführt, wem das Gebäude übertragen werden soll, damit dort neue Kita-Plätze geschaffen werden.

BzStR'in Meys beantwortet die Frage des Bezv. Bröckl betr. Entscheidungträger im Auswahlverfahren nach Einzelheiten.

f) BzStR'in Meys bittet, in der nächsten Sitzung das Thema Streetwork und Outreach mit aufzunehmen. Es geht um die Verlagerung von örtlichen Schwerpunkten. Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem zu und kommen einstimmig überein, dass auch hierzu ein Vertreter des Vereins eingeladen werden soll.

g) Wie auch schon der Presse zu entnehmen war gab es In Spandau gab es einen schweren Fall von  Kindesmisshandlung. Es wurden heute Morgen alle Beteiligten eingeladen, um bei diesem aktuellen Fall noch einmal den Informationsfluss und die Vernetzung zu besprechen und anzusehen.